Fundstück des Tages
am 12.05.2006 von MarkenBlog
Bildmarke (Registernummer: 30463300):
Beanspruchte Waren und Dienstleistungen:
09: Bespielte und wiederbespielbare Datenträger, insbesondere optische und magnetische Medien (Compact-Disks, DVDs, ROM-Disks, Festspeicher, Magnetaufzeichnungsträger); vorgenannte Datenträger insbesondere bespielt mit Texten, Bildern, Filmen, Tönen und Datenbankinformationen; Computer-Programme (gespeichert); Computer-Programme (herunterladbar); elektronisch herunterladbare Publikationen, Bücher, Broschüren, Texte, Datenbankinformationen, Bilder, Software, Filme, Musikstücke, Töne; belichtete Filme; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerperipheriegeräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Spielekonsolen als Zusatzgeräte für Displays und Fernsehapparate; Videospielsoftware; Mauspads (Mausmatten) 16$Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Poster; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Kugelschreiber, Bleistifte, Filzstifte, Tintenstifte; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Papeteriewaren, insbesondere Aufkleber, Sticker 18$Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Einkaufstaschen, Geldbörsen, Aktentaschen, Dokumentenmappen; Regenschirme, Sonnenschirme
21: Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert)
25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28: Spiele; Spielzeug; Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten
30: Kaffee, Tee, Zucker; Teigwaren; Gebäck; Süßwaren; Bonbons, Konfekt; Zuckerwaren
41: Aus- und Weiterbildung, Unterricht, insbesondere auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtschutzes; Organisation und Durchführung von kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, …
Marken BUNDESWEAR
MarkenBlog / 39827779 Nizzaklassen: 09, 21, 25 Waren: Ton-, Bild- und Bildtonträger; Compact-Discs, CD-ROM, CD-I; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art, soweit in Klasse 9 enthalten. Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Kl…
WESSI Marken
MarkenBlog / Nach den OSSI Marken des Vormittags nunmehr der ausgleichenden Gerechtigkeit halber die beim DPMA registrierten WESSI Marken: 39733130 MECKER-WESSI Waren: Elektrische und elektronische Musikinstrumente; Spieldosen; Dekorationsfiguren und Ziergegen…
Neue Marke von Microsoft
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Für welches neue Produkt steht sohl diese von Microsoft am 02.06.2006 angemeldete und unter Reg.-Nr. 30635326 des Deutschen Patent- und Markenamtes am 13.07.2006 eingetragene Bildmarke ?: Angemeldet wurde sie für 09: Wissenschaftliche, Schifffahrt…
Älteste Marken (16)
MarkenBlog / Die älteste Marke in der Nizzaklasse 16 (enthält u.A.: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten. Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schrei…
Lustkauf des Tages
Jurabilis / Das Schweitzer Sortiment verkauft die (verlagsneue) 23. Auflage 2002 des Zöller - Zivilprozeßordnung für 49,80 Euro. Gegenüber den 149 Euro für die aktuelle Auflage also ein echter Zugreifpreis - zumal keine Versandkosten anfallen ... Bei der …
Spruch des Tages
Jurabilis / „Viele Städte sind zwar ärmer als Berlin, aber selten ist eine Hauptstadt ärmer als der Rest des eigenen Landes.“RegBgm. Klaus Wowereit (Weltkongress des Städtenetzwerks „Metropolis“, siehe hier)…
Marke: Rehagles
MarkenBlog / Reminiszenz an griechische EM Erfolge! Unter Registernummer 30438687 beim DPMA eingetragen: Wortmarke Rehagles Nizzaklassen: 21, 25, 43 Waren und Dienstleistungen: Klasse 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall o…
Abmahnmarke statt Markenabmahnung
MarkenBlog / Registernummer: 30092339 Wortmarke ABMAHNUNG Anmeldedatum: 19.12.2000 Nizzaklassen: 09, 28, 38 Waren und Dienstleistungen: Wissenschaftliche, elektrische, optische, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur…
Zur Einstimmung auf den heutigen Spieltag
MarkenBlog / 30432501 Tag der Eintragung in das Register 08.10.2004 Inhaber Borussia VfL 1900 e.V., Mönchengladbach, DE Leitklasse LK 41 Weitere Klassen KL 06, 14, 18, 20, 24, 25, 26, 28, 35, 42, 43 Waren- / Dienstleistungsverzeichnis WDV 06: Innenrollos aus…
Einspruch!
MarkenBlog / Einspruch kann ein Kölner Rechtsanwalt zukünftig guten Gewissens einlegen, nachdem er die gleichnamige Wort-/Bildmarke (Registernummer: 304 23 306) übernommen hat. Die Marke genießt mit Priorität vom 27.04.2004 Schutz in den Nizzaklassen 16,…
VW übernimmt VOLKSCADDY
MarkenBlog / Die Volkswagen AG hat die Wortmarke VOLKSCADDY (Registernummer: 30517279) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 23. März 2005 Schutz in den Nizzaklassen 12, 28, 35 und 37. Beansprucht werden die folgenden Waren und Dienstleistungen: 1…
Knastmarke: Santa Fu
MarkenBlog / Unter dem Titel “Ein Gefängnis wird zur Marke” berichtet die Tageszeitung DIE WELT über die Vorstellung einer eigenen Produktlinie der Hamburger Haftanstalt Fuhlbüttel. Die Wortmarke Santa Fu (Registernummer: 30344045) genießt berei…
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