Beschränkt sich die Problemlösung darauf, ein als solches bekanntes, einfach strukturiertes Werkzeug (ein Kunststoffkeil zum Glätten von Silikonfugen) aus einem modifizierten Material (im entschiedenen Fall aus Elastomer statt Kunststoff) herzustellen und darüber hinaus nur auf die Anweisung, den Gegenstand geometrisch (Gesamtgröße und Bemaßung der Randaufkantung im Verhältnis zum Innenbereich) so auszulegen, dass die Eigenschaften des gewählten Materials optimal ausgenützt werden können, handelt es sich auch dann um eine von einem durchschnittlich v…
» Vollständiger Artikelipweblog.de | 14. Juli 2010 — BGH, Urteil vom 27. April 2010 – X ZR 79/09 – Fugenglätter Amtlicher Leitsatz: Beschränkt sich die Problemlösung darauf, ei…
PatentWeblog | 1. Oktober 2010 — Urteil 29.06.2010, X ZR 49/09 (BGH) ZPO § 524, PatG § 4; EPÜ Art. 56 Hat das Patentgericht die Nichtigkeitsklage als unbegr…
ipweblog.de | 23. März 2010 — BGH, Urteil vom 25. Februar 2010 - Xa ZR 100/05 - Thermoplastische Zusammensetzung Amtliche Leitsätze: a) Eine ausführbare …
Law on the Blog | 20. Juli 2010 — Breits vor längerer Zeit habe ich in einem Eintrag in diesem Blog den Begriff des “Standes der Technik” beleuchtet. § 14 D…
Rechtslupe | 6. Februar 2012 — In welchem Umfang und mit welcher Konkretisierung der Fachmann Anregungen im Stand der Technik benötigt, um eine bekannte Lösun…
IT-Rechtsinfo | 26. August 2010 — In dem hier behandelten Rechtsstreit ging es unter anderem um die vertragstypologische Einordnung eines Software-Erstellungsv…
Rechtsanwalt Marek Schauer | 3. April 2010 — Es ist absolut nachvollziehbar, dass ein fester, schwerer Schuh (Stiefel, Arbeitsschuhe, verstärkte Fußkappe) als ein gefährlic…
Jurakopf | 20. Mai 2010 — Der Klausur-Klassiker schlechthin aus dem Strafrecht lag dem OLG Köln (83 Ss 87/09) vor: Jemand wollte eine andere ausrauben, t…
SportyLaw | 10. August 2005 — Der Betreiber einer Tennissportanlage haftet im Falle eines Tennisunfalls aufgrund des Aufstellens eines Werbeträgers gegebenen…
ipweblog.de | 4. Juni 2010 — BGH, Urteil vom 15. April 2010 - Xa ZR 28/08 - Fettsäurezusammensetzung Amtlicher Leitsatz (PatG § 4): Für den Fachmann, de…
