Fürs Vaterland
am 09.03.2007 von http://kleinblog.com/Der Bundestag stattet die Tornados mit einem denkbar schlechten Mandat aus: mit zwei Verfassungsklagen im Rücken dürfen die Kameraden Richtung Afghanistan aufbrechen. “Der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen”, das …
Förderland
Handakte WebLAWg / förderland ist ein bundesweites Informationsportal für Existenzgründer und Selbstständige. Neben strukturierten Informationen über Amtswege, Gründerfahrplan, Fördermittel, Ich-AG u.v.m., erhalten Sie...…
Tornados (vorläufig) in Afghanistan
DPMS INFO / Das Bundesverfassungsgericht hat vorläufig im Eilverfahren entschieden, dass die von der Bundesregierung ausgesandten Tornados in Afghanistan eingesetzt werden dürfen. Die Hauptsacheentscheidung erfolgt in drei Wochen. Der Zweite Senat des Bundes…
Flieger, grüß mir die Sonne
Kleinblog | David Klein / RECCE ist kein Urlaubsort an der Adria, sondern die die Abkürzung für die Aufklärungstornados (Reconnaissance) der Luftwaffe. Eigentlich sind die RECCE-Tornados IDS-Tornados (Interdiction/Strike), also schwere Jagdbomber, die nun einen sogenannten…
Soldatenaufstand
Kleinblog | David Klein / Angehörige des “Darmstädter Signal” tauchen nicht nur im Zusammenhang mit Auslandseinsätzen der Bundeswehr immer wieder auf: aktuell ein OTL Rose vom WBK IV, der nicht am Einsatz der RECCEs in Afghanistan beteiligt sein wil…
Bundesverfassungsgericht gibt Tornado-Einsatz frei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das Bundesverfassungsgericht hat den Weg für den Einsatz deutscher Tornados in Afghanistan vorerst freigemacht. Das Karlsruher Gericht lehnte einen Eilantrag der Linksfraktion im Bundestag ab. Über die zugleich eingelegte Organklage der Partei wird…
Tornadoeinsatz ist verfassungsgemäß
medien-gerecht / Das Bundesverfassungsgericht hat um 11 Uhr verkündet, dass der Einsatz deutscher Tornados in Afghanistan mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Die im Rahmen der NATO zur Verfügung gestellten Tornados sind nicht außerhalb der verfassungsre…
Rose mit Veilchen?
Kleinblog | David Klein / Er hat es geschafft: nach Afghanistan muß er nicht. Nun wird er als Soldat für Liegenschaften zuständig sein. Der Dienstherr allein entscheidet, wo man treu dient… Sollte OTL Rose mit seinem Verhalten einen Erfolg erringen, wird…
» Bund - Politik - FAZ.NET - Tornado-Einsatz in Afghanistan: Abstimmung als Gewissensentscheidung
» WELT ONLINE|Politik|Verfassungsklage soll Tornado-Einsatz stoppen
welt.de,Kurz nach der Entscheidung im Bundestag legten die Abgeordneten Willy Wimmer (CDU) und sein CSU-Kollege Peter Gauweiler Klage gegen den Einsatz beim Bundesverfassungsgericht ein. Mehr als 150 Parlamentarier hatten zuvor gegen die Mission gest…
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