Sehr schön: Kein Fahrverbot mehr 1 Jahr 9 Monate nach dem Verstoß
Heymanns Strafrecht Online Blog | 7. September 2011 — Bislang war es ganz h.M. in der Rechtsprechung der OLG, dass ein Absehen von der Verhängung eines Fahrverbotes wegen Zeitablauf…
Für den Verkehrs(straf)rechtler: Nach 21 Monaten braucht man keinen Denkzettel mehr…
Für den Verkehrs(straf)rechtler interessant ist die Entscheidung des OLG Nürnberg v. 26.10.2010 – 2 St OLG Ss 147/10. Es ging um Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort (§ 142 StGB). Die Tat lag zum Zeitpunkt des Berufungsurteils schon lange/länger, nämlich 21 Monate, zurück.
Das OLG Nürnberg, das das landgerichtliche Urteil aufgehoben hat, weil sich das LG nicht an die nach Berufungsbeschränkung rechtskräftigen Feststellungen gehalten hatte, nimmt in seinem Zurückweisungsbeschluss auch zum nach § 44 StGB verhängten Fahrverbot Stellung und meint: Liegt die Tat des unerlaubten Entfernens vom Unfallort bereits 21 Monate zurück, muss das tatrichterliche Urteil Ausführungen enthalten warum ein Fahrverbot als Nebe…
» Vollständiger ArtikelThemen: Stgb , Entscheidung , Unerlaubtes Entfernen Vom Unfallort , Fahrverbot , § 25 Stvg , § 142 Stgb , Denkzettel
Rechtsgebiet: Strafrecht
Erschienen 8. Dezember 2010 auf http://blog.strafrecht-online.de.
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Wechselwirkung zwischen Fahrverbot und Geldstrafe
Heymanns Strafrecht Online Blog | 12. Dezember 2010 — Das OLG Koblenz hat in seinem Beschl. v. 18.11.2010 - 1 Ss 149/10 - den Strafausspruch des angefochtenen amtsgerichtlichen Urte…
Wann kann das Fahrverbot nach § 44 StGB neben der Fahrerlaubnisentziehung angeordnet werden?
beck-blog | 18. Mai 2009 — In vielen Anklageschriften finden sich Fahrverbot und Fahrerlaubnisentziehung nebeneinander, ohne dass deutlich wird warum. Dab…
Hatten wir doch schon mal......: Fahrverbot als Hauptstrafe
beck-blog | 8. April 2010 — Die "Heraufstufung" des strafrechtlichen Fahrverbots zur Hauptstrafe gab es schon mehrfach als Thema im Blog. Die Nebenstrafe n…
§ 44 Fahrverbot: Fahrverbot nach § 44 StGB - Rechtlicher Hinweis erforderlich?
beck-blog | 21. Juli 2009 — Immer wieder stellt sich in Strafverfahren die Frage: Muss vor der Verurteilung zu einem Fahrverbot nach § 44 StGB ein rechtlic…
Absehen vom Fahrverbot beim Fahranfänger, geht das?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 28. Dezember 2010 — Das AG hatte in dem der Entscheidung des OLG Bamberg vom 29. 11. 2010 - 3 Ss OWi 1756/10 zugrundeliegenden Urteil von einem Fah…
Darf`s ein wenig weniger sein – grds. nicht beim Fahrverbot
Heymanns Strafrecht Online Blog | 17. Januar 2011 — An sich selbstverständlich, aber dennoch musste das OLG Düsseldorf es erst richten: Weniger als ein Monat Fahrverbot geht nicht…
Fahrverbot gem. § 44 StGB
Straßenverkehrsrecht | 16. Dezember 2005 — Fahrverbot OLG Köln, Beschluss vom 19.08.2005, 83 Ss 26/05 Der Angeklagte wurde wegen Beleidigung und Sachbeschädigung zu ei…
Warnung und Denkzettel
LawBlog | 2. Juli 2010 — Der Blechschaden war nicht der Rede wert. Dumm nur, dass mein Mandant, ein Gelegenheitskiffer, THC im Blut hatte und einiges da…
Fahrverbot als Hauptdelikt bei Diebstahl oder Körperverletzung
Schadenfixblog | 23. Juni 2010 — Wenn Sie glauben, die Überschrift sei ein schlechter Scherz, dann haben Sie sich getäuscht. Kann ein Fahrverbot in Zukunft a…
