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Für Deutsche verboten

am 04.11.2005 von Lichtenrader Notizen

Lichtjäger, ein Berliner Blog, enthält Gedanken über Ladenlokale türkischer Kulturvereine. Steht irgendwo ein Ladenlokal leer wird es von diesen Clubs, allesamt eingetragene Vereine belegt. Die erste Maßnahme ist dann immer das Zutritt nur für Mitglieder-Schild, gefolgt von einem Verkleben der Fenster. Jene Schilder scheinen aufgrund ihrer Masse nun einen Anwohner zur Weissglut gebracht zu haben, denn heute morgen prangte an einigen dieser Lokale ein weiterer Schriftzug, mit Edding aufgemalt. Zutritt für Deutsche verboten!, eine Unmutsäusserung, die eigentlich gar nicht abwegig ist. So werden Türen geschlossen, wenn sich …

Deutsche Gerichte

Handakte WebLAWg / Hier können Sie das örtlich zuständige Gericht (Amts-, Land- und Oberlandesgericht) für einen Ort der Bundesrepublik Deutschland ermitteln. Bitte beachten...…

Deutsche türkischer Herkunft erhalten von der Türkei keine Rente

Recht und Alltag / In einem kürzlich veröffentlichten Urteil (Az.: L 2 AR 7/06) lehnte der 2. Senat des Hessischen Landessozialgerichts die Klage eines 71jährigen Deutschen türkischer Herkunft ab, der eine Rentennachzahlung in der Türkei erstre…

Verwaltungsgericht erlaubt vorerst Raucherclub

Paluka.de: Blog / In Bayern ist wie in vielen anderen Bundesländern Anfang diesen Jahres ein Gesetz zum Nichtraucherschutz in Kraft getreten. Das Gesetz verbietet das Rauchen in Gaststätten mit Ausnahme geschlossener Gesellschaften. Einige Gastwirte haben daraufhin…

E-Post aus Amerika

LawBlog / Wenn ein unzufriedener ebay-Kunde aus Wisconsin / USA auf amerikanisch an die deutsche Polizei mailt, kann er auf zuvorkommende Behandlung hoffen: Es wird übersetzt, eine Anzeige gefertigt, die deutsche Verkäuferin wird zur Vernehmung geladen, der…

Deutsche Lokführer international nur Waisenknaben

JuracityBlog / denn die Franzosen kommen ab morgen. Wenn morgen bei unseren Nachbarn gestreikt wird, kann sich die deutsche Wirtschaft mal wieder anschauen, wie nett und gesittet die hiesigen Gewerkschaften doch im internationalen Vergleich sind. Im Vergleich zum f…

Politiker fordern Quote für deutsche TV-Serien

Panorama / Wie etwa auf welt.de nachzulesen ist, fordern deutsche Politiker angeblich Quoten für deutsche TV-Serien. Natürlich nur, um deutsche Arbeitsplätze zu sichern. Langt es nicht, dass in PISA-Zeiten Fernsehproduktionen mit dem Tiefgang eines airboat i…

Die Marke “POST”

BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht der taz hat das Deutsche Patent- und Markenamt entschieden, die Marke “Post” der deutschen Post AG zu löschen, weil ein Freihaltebedürfnis bestünde. Der Beschluß sei allerdings noch nicht rechtskräftig, die deutsch…

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RA & Notar Rolf Jürgen Franke

Rechtsanwalt und Notar Rolf Jürgen Franke aus Berlin trägt Hinweise zu Recht, Rechtsprechung, Gesetzgebung und zu allem, was er noch alles interessant findet, zusammen

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