Verordnung zur Neuordnung des Rechts der Zulassung von Fahrzeugen
RA J. Melchior, Wismar | 21. März 2007 — Am 1. März 2007 tritt die Verordnung zur Neuordnung des Rechts der Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr und zur Änderung…
Die Fünfundvierzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung wurde im BGBl. I 2008, 855 vom 26.05.2008 Nr. 19 verkündet. Sie tritt mit Wirkung vom 31.12.2007 in Kraft.
Die zulässige Verwendung von beschichtetem mikrofeinem Zinkoxid als UV-Filter in kosmetischen Mitteln ist gemäß § 3b Abs. 7 Satz 1 der Kosmetik-Verordnung bis zum 31.12.2007 befristet. Mit dieser Verordnung wird die nationale Zulassung um drei Jahre bis zum 31.12.2010 verlängert, da das Bundesinstitut für Risikobewertung auf… » Vollständiger ArtikelRA J. Melchior, Wismar | 21. März 2007 — Am 1. März 2007 tritt die Verordnung zur Neuordnung des Rechts der Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr und zur Änderung…
Organisationsberatung Treysse | 20. April 2010 — Am 17.3.2010 wurde weitestgehend unbemerkt die “Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung” (kurz DL-InfoV) im BGBl 2010,…
RA J. Melchior, Wismar | 11. April 2007 — "§§ Buzer.de §§ Gesetze ... aktuell, verlinkt, frei verfügbar - Sie blättern noch? (Stand: BGBl. I 2007, Nr. 11, S. 353-480…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 20. März 2010 — Es ist soweit: Am 17.3.2010 wurde im Bundesgesetzblatt (S.267ff.) die Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung verkünde…
Recht für Verbraucher | 13. März 2008 — Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung Am 12. März 2008 wurde die Dritte Verordnung zur Änderung der BGB-Informatio…
Straßenverkehrsrecht | 1. April 2006 — Am 08.03.2006 ist die Einundvierzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften im Bundesgesetzblatt verk…
Blickpunkt Recht & Steuern | 19. Mai 2008 — Im Bundesgesetzblatt wurde jetzt die Verordnung über die Entwicklung und Erprobung des Ausbildungsberufs Speiseeishersteller/…
Blickpunkt Recht & Steuern | 14. November 2006 — Zum 5. Januar 2007 tritt die neue Verordnung (EG) Nr. 1/2005 über den Schutz von Tieren beim Transport und damit zusammenhängen…
EnergienetzRecht.de | 10. Juni 2010 — Mit der heute erfolgten Veröffentlichung der “Verordnung zur Anpassung der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge …
LAWgical | 13. Oktober 2005 — Das BMJ weist soeben in einer Pressemitteilung darauf hin, dass heute ist die Verordnung über Abrechnungsstellen im Scheckver…