Fünfundvierzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung tritt in Kraft
am 04.06.2008 von http://www.it-recht-kanzlei.de/
Die Fünfundvierzigste Verordnung zur Änderung der
Kosmetik-Verordnung wurde im BGBl. I 2008, 855 vom 26.05.2008 Nr. 19 verkündet.
Sie tritt mit Wirkung vom 31.12.2007 in Kraft.
Die zulässige Verwendung von
beschichtetem mikrofeinem Zinkoxid als UV-Filter in kosmetischen Mitteln ist
gemäß § 3b Abs. 7 Satz 1 der Kosmetik-Verordnung bis zum 31.12.2007 befristet.
Mit dieser Verordnung wird die nationale Zulassung um drei Jahre bis zum
31.12.2010 verlängert, da das Bundesinstitut …
Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung - Neufassung der Musterbelehrungen tritt am 1. April 2008 in Kraft
Recht für Verbraucher / Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung Am 12. März 2008 wurde die Dritte Verordnung zur Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung im Bundesgesetzblatt verkündet. Damit werden die Muster für Belehrungen noch klarer…
Einundvierzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften im Bundesgesetzblatt verkündet
Straßenverkehrsrecht / Am 08.03.2006 ist die Einundvierzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften im Bundesgesetzblatt verkündet worden (BGBl. 2006 I S. 470). Durch die Änderungsverordnung werden folgende Gesetze modifiziert: Straßenverk…
Gesetze + Verordnungen bei Buzer.de
RA J. Melchior, Wismar / §§ Buzer.de §§ Gesetze ... aktuell, verlinkt, frei verfügbar - Sie blättern noch? (Stand: BGBl. I 2007, Nr. 11, S. 353-480, ausgegeben am 30.03.2007) - so stellt sich die Seite vor. Nicht uninteressant! Dort finden sic…
Verordnung zur Neuordnung des Rechts der Zulassung von Fahrzeugen
RA J. Melchior, Wismar / Am 1. März 2007 tritt die Verordnung zur Neuordnung des Rechts der Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr und zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 25. April 2006 in Kraft. Die Neuregelung enthält de…
Inkrafttreten des neuen Ausländerrechts am 1. Januar 2008
Blawg von David Vasella / Das neue Ausländergesetz, das in der Volksabstimmung vom 24. September 2006 angenommen wurde, tritt per 1. Januar 2008 in Kraft, mit Ausnahme von Art. 92–95, 104 und 127, die zu einem späteren Zeitpunkt in Kraft gesetzt werden. Das neue AuG wurde…
Änderung der Regelbetrag-Verordnung
Handakte WebLAWg / Die Vierte Verordnung zur Änderung der Regelbetrag-Verordnung wurde im Bundesgesetzblatt verkündet. Die neuen Regelbeträge gelten ab dem 01.07.2005. Ab dem 01.07.2005 gilt folgendes: (20.04.2005)…
Speiseeishersteller als Ausbildungsberuf
Blickpunkt Recht & Steuern / Im Bundesgesetzblatt wurde jetzt die Verordnung über die Entwicklung und Erprobung des Ausbildungsberufs Speiseeishersteller/Speiseeisherstellerin verkündet. Sie tritt mit Beginn des neuen Ausbildungsjahres am 1. August 2008 in Kraft. Da es…
Tiertransporte in der EU
Blickpunkt Recht & Steuern / Zum 5. Januar 2007 tritt die neue Verordnung (EG) Nr. 1/2005 über den Schutz von Tieren beim Transport und damit zusammenhängenden Vorgängen in Kraft. Die Verordnung ist das Ergebnis einer umfangreichen Überarbeitung der bisherigen Tiertransportr…
Papierloser Scheckeinzug
LAWgical / Das BMJ weist soeben in einer Pressemitteilung darauf hin, dass heute ist die Verordnung über Abrechnungsstellen im Scheckverkehr (Abrechnungsstellenverordnung AbrStV) in Kraft tritt. Die Verordnung ist gestern im Bundesgesetzblatt verkündet wor…
Änderung der GUB/GGA-Verordnung per 1.1.2008
Blawg von David Vasella / Die Änderungen der V über den Schutz von Ursprungsbezeichnungen und geographischen Angaben für landwirtschaftliche Erzeugnisse und verarbeitete landwirtschaftliche Erzeugnisse (GUB/GGA-Verordnung) vom 14. November 2007 treten am 1. Januar 2008 in…
CH: Fähigkeitsprüfung für den Anwaltsberuf
Handakte WebLAWg / Die Verordnung tritt am 1.1.2007 in Kraft. Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung wird die Verordnung über die Fähigkeitsprüfung für den Rechtsanwaltsberuf vom 26. Juni 1974 aufgehoben. Quelle: Blog Oliver Kunz vom 20.9.2006…
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