Führerscheintourismus vor dem Aus?
am 21.03.2006 von Handakte WebLAWg
Robert Klein ist ein Freund deutlicher Worte:
“Natürlich ist es nicht zu begrüßen, wenn notorische Säufer bei uns weiterhin fahren dürfen.”
Den Sprecher des “Interessenverbands Deutscher Fahrlehrer Süd” ärgert ein Problem, das …
EU-Führerscheintourismus
strafblog / Gegenstand beinahe schon alltäglicher Beratungspraxis in unserem Verkehrsrechtsdezernat ist die Frage einer Neuerteilung der Fahrerlaubnis nach vorheriger Entziehung wegen Trunkenheitsfahrt oder aus anderen Gründen. War eine Trunkenheitsfahrt mit…
Korruptions-Vorwürfe “fast totgeschwiegen”
Handakte WebLAWg / In der Welt des deutschen Sportjournalismus knirscht es. Namhafte Berichterstatter um Ressortleiter Jens Weinreich von der “Berliner Zeitung”, der für seine Recherchen über die finanziellen Machenschaften bei der Leipziger Olympiabewerb…
Tiefensee, der Abzocker
RA-Blog / Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat gestern abend nach einer Konferenz erklärt, die Bußgelder für Verkehrsverstöße deutlich erhöhen zu wollen: Wer vorsätzlich rast oder drängelt, könnte künftig bis zu 2000 Euro zahlen. Wer…
Verwaltungsgericht Münster ignoriert EuGH in Fahrerlaubnissache
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das Verwaltungsgericht Münster hat dem Führerscheintourismus in andere Mitgliedstaaten der Europäischen Union Grenzen gesetzt: Wer rechtsmissbräuchlich handele, könne sich nicht auf das Europarecht und die den Führerscheintourismus begünstigen…
Führerscheintourismus: 3. Führerscheinrichtlinie tritt am 19. Januar 2007
Anwalt bloggt / Die 3. Führerscheinrichtlinie, mit der u.a. der sogenannte Führerscheintourismus unterbunden werden und das Euröpäische Fahrerlaubnisrecht weiter vereinheitlicht werden soll, wurde am 30. Dezember 2006 im Amtsblatt der Europäischen Union veröf…
Sondereinsatzkommando Küchenschrank
RA-Blog / Einsatzprotokoll der Polizei Aachen vom 11.06.: Robert an Robert 11/27: “Ältere Dame, 79 Jahre alt, ruft weinend an, dass vor zwei Tagen ihre junge Katze unter den Küchenschrank gekrochen ist und seitdem nicht mehr rauskommt. Der 86-jährige…
Bahn darf -möglicherweise rechtswidrig gezahlte- Zuschüsse behalten
ElbeBlawg / Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) will zu viel gezahlte Zuschüsse an die Deutsche Bahn AG nicht zurückfordern. Das bestätigte eine Sprecherin des Ministeriums dem Handelsblatt. Sie begründet den Verzicht damit, dass…
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