Führerschein vom Psychologen
am 03.02.2006 von Recht und AlltagDie Verlockung ist gross: Ohne MPU und ohne Prüfung den Führerschein mittels einer Fahrerlaubnis aus Tschechien wiederzuerlangen. Doch was passiert, wenn man aus Unkenntnis über das Aussehen des tschechischen Führerscheins einen gefälschten untergejubelt bekommt, dass durfte ein Rüsselsheimer am eigenen Leibe erfahren. Zu den 2400 Euro für den falschen Führerschein kam nun noch eine Geldstrafe von 900 Euro wegen Urkundenfälschung. Eine gültige Fahrerlaubnis hat er aber immer noch nicht.Gut, vermeintliche Gesetzeslücke …
EU-Führerschein und MPU
Lichtenrader Notizen / Die Richtlinie 91/439/EWG vom 29.07.1991 über den Führerschein und insbesondere das Urteil des EUGH in der Rechtssache C-476/01 vom 29.04.2004 Kapper - hierzu auch die Schlussanträge - (vgl. auch Urteil EUGH vom 29.10.1998 Rs. C 230/97 ) mit Pr…
Saublöder Tipp
MCNeubert lawblog / Alkoholisiert Auto fahren = 1 Monat Fahrverbot “Vergessen” den Führerschein dann auch abzugeben = Fahren ohne Fahrerlaubnis Deutlich zu schnell fahren, während man von der Polizei gefilmt wird = nochmal einen Monat Führerschein abgeben…
Entscheidung zum Erwerb einer tschechischen Fahrerlaubnis während einer noch laufenden Sperrfrist wegen Trunkenheitsdelikts: Europafreundlichkeit geht nicht vor Verkehrssicherheit
Recht und Alltag / Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Stuttgart hat heute in einem Revisionsverfahren einen Fall des so genannten Führerscheintourismus entschieden. Dem 31-jährigen Angeklagten war nach wiederholten Verurteilungen wegen Trunkenheit im Ver…
OVG Münster unterbindet weiterhin EU- Führerscheintourismus
Olpe und Recht / (OVG Münster 16 B 989/06) Ein Promille-Sünder hatte einen tschechischen Führerschein erworben, um eine Medizinisch-Psychologische Untersuchung (MPU bzw. umgangssprachlich Idiotentest) umgehen zu können. Die Untersuchung wäre für die Wiedererla…
Mißbräuchlicher Erwerb ausländische Führerscheine?
Blickpunkt Recht & Steuern / Wer eine ausländische Fahrerlaubnis erwirbt, um so die Folgen einer bevorstehenden Entziehung seiner deutschen Fahrerlaubnis zu umgehen, handelt nach Ansicht des Verwaltungsgerichts Neustadt rechtsmissbräuchlich, die Fahrerlaubnisbehör…
EU-Führerschein im Ausland auch ohne MPU möglich
strafblog / Bei 123recht.net ist nachzulesen, dass der Europäische Gerichtshof heute erneut eine für deutsche Autofahrer wichtige Entscheidung verkündet hat. Danach kann ein Deutscher, dem wegen mangelnder Eignung (etwa wegen Trunkenheit, wegen Drogenkomsum o…
VG Neustadt: Entziehung einer ausländischen Fahrerlaubnis wegen rechtsmissbräuchlichen Erwerbs
Rechtblog / Wer eine ausländische Fahrerlaubnis erwirbt, um so die Folgen einer bevorstehenden Entziehung seiner deutschen Fahrerlaubnis zu umgehen, handelt rechtsmissbräuchlich; die Fahrerlaubnisbehörde darf in diesem Fall den ausländischen Führerschein en…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
