Mit Ritalin im Blut im Straßenverkehr unterwegs – darf man das?
beck-blog | 30. Oktober 2011 — Diese Woche fragte mich ein Polizeibeamter, ob sich ein Fahrzeugführer ordnungswidrig verhält oder gar strafbar macht, wenn er …
Wer ein KFZ unter Wirkung von Methamphetamin führt, erfüllt nicht den Tatbestand des §24a StVG, weil es sich bei Methamphetamin nicht um eine der in der Anlage zu § 24a StVG aufgezählten aufgeführten Substanzen handelt (OVG Jena, NStZ 2005, 413). Eine Ahndung ist jedoch möglich, wenn sich das Methamphetamin bereits teilweise zu Amphetamin abgebaut hatte und das Vorhandensein des Abbauprodukts Amphetamin für einen Zeitpunkt während der Fahrt im Blut nachgewiesen werden kann. Alleine der Gesetzgeber bzw. das von ihm ermächtigte Bundesministerium kann bewir…
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Recht und Alltag | 29. März 2007 — Zum objektiven Tatbestand des § 24a Abs. 2 StVG gehört lediglich das Führen eines Kraftfahrzeuges unter Wirkung eines der in …
beck-blog | 10. April 2010 — Kein Grund zu stutzen! Das OLG Hamm, Beschl. v. 11.02.2010 - 3 Ss OWi 319/09 = BeckRS 2010 07731 hatte einen Fall zu entscheide…
Schadenfixblog | 20. Oktober 2011 — Obwohl der objektive Tatbestand durch das Führen eines Fahrzeugs unter der Wirkung einer der in der Anlage zu § 24a Abs. 2 StVG…
Jurakopf | 26. Oktober 2008 — Im Bereich des Deliktsrechts ist immer wieder der §7 StVG, die so genannte Halterhaftung, beliebt. In den Übungen eher als Ra…
Straßenverkehrsrecht | 21. Mai 2006 — OLG Dresden, Urteil vom 19.12.2005, 3 Ss 588/05 = VD 2006,80 Ein alkoholisierter Fahrlehrer, der sich während einer Fahrschulfah…
Anwalt bloggt | 22. Mai 2007 — In seiner Enstcheidung vom 16.3.2007 in den Verfahren Ss (B) 5/2007 (18/07) und Ss (B) 5/07 (18/07) hat das OLG Saarbrücken fes…
Rechtsanwalt Marek Schauer | 8. September 2009 — Kein Beweisverwertungsverbot ergibt sich daraus, dass auf Grund von Nichterreichen eines Bereitschaftsrichter eine Blutentnahme…
Recht und Gesetz | 9. Oktober 2007 — Am 1.8.07 ist das Gesetz zur Einführung eines Alkoholverbots für Fahranfänger und Fahranfängerinnen in Kraft getreten. Hierauf wei…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 9. September 2010 — Ein Ansatz bei der sog. Drogenfahrt nach § 24a Abs. 2 StVG ist die Frage: Fahrlässigkeit gegeben, ja oder nein. In dem Bereich …