Früher raus
am 11.11.2005 von http://www.knastblog.de
Weihnachten wirft seine Schatten voraus:
Strafgefangene, die regulär zwischen dem 14. November 2005 und dem 8. Januar 2006 aus der Strafhaft entlassen würden, können bereits ab heute in Rheinland-Pfalz auf freien Fuß gesetzt werden.
„Eine Entlassung unmittelbar vor den Feiertagen erhöht die Gefahr eines Rückfalls”, sagt Justizminister Herbert Mertin. Sowohl die Wohnungs- als auch die Arbeitssuche sei während der Weihnachtszeit wesentlich schwieriger. Außerdem seien im Umfeld der Feiertage Beratungsstellen, Behörden und Betriebe meistens geschlossen.
„Dabei handelt es sich nicht um eine generelle Amnestie”, betont der Minister. „Vielmehr muss die Staatsanwaltschaft in jedem einzelnen Fall prüfen, ob eine vorzeitige Entlassung in Betracht kommt.” Ausgeschlossen von der Vergünstigung seien unter anderem Häftlinge nach langjähriger Freiheitsstrafe mit einer ungünstigen Sozialprognose.
Die vorzeitige Haftentlassung aus Anlass des Weihnachtsfestes sei seit 1989 möglich. Bislang hätten hiervon 1.937 Gefangene profitiert. 191 im vergangenen Jahr, 189 …
Staatliche Autorität mit Seele?
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / In Brandenburg gibt es auch in diesem Jahr wieder eine Weihnachtsamnestie für ausgewählte Häftlinge. Die Amnestie vor einem christlichen Fest setzt ein Zeichen, dass staatliche Autorität nicht seelenlos ist”, sagte Justizministerin Beate Blech…
Weihnachtsamnestie für 2.000 Strafgefangene - Einer bleibt lieber im Knast
strafblog / Bis auf Bayern und Sachsen gewähren auch in diesem Jahr alle Bundesländern vielen Häftlingen, deren Entlassung in den nächsten 3 Monaten anstehen würde, im Rahmen der Weihnachtsamnestie vorzeitige Strafentlassung. Mehr als 2.000 Strafgefangene k…
So viel Inhaftierte in Rheinland-Pfalz mit lebenslanger Haft wie noch nie
Lichtenrader Notizen / NRW-Justizportal: Der Justizminister von Rheinland-Pfalz, Mertin, teilte mit, dass derzeit 137 Gefangene im Land eine lebenslange Freiheitsstrafe verbüßten, zu der sie in der Regel wegen Mordes verurteilt worden waren. Anfang 1990 hatte es in…
Mehr Telefonüberwachung 2005 in Rheinland-Pfalz
Lichtenrader Notizen / Justizminister Mertin, Rheinland-Pfalz, erklärte, dass in 250 Ermittlungsverfahren im Bereich der Delikte gegen das Betäubungsmittelgesetz Telefonüberwachungsmaßnahmen angeordnet wurden (2004: 171, 2003: 177). Dies sind etwa 90 Prozent aller F…
Bayern: Gnade nur individuell
Knastblog / Justizministerin Dr. Beate Merk gab heute in München bekannt, dass es im Jahr 2005 in Bayern keine Weihnachtsamnestie geben wird. Wie schon in der Vergangenheit wird der Freistaat damit nicht dem Beispiel anderer Länder folgen. Nach Ansicht der Mi…
Online-Registereinsicht rund um die Uhr in Rheinland-Pfalz
Lichtenrader Notizen / Pressemitteilung des Justizministeriums Rheinland-Pfalz vom 13.01.2006: Ab heute sind die Daten der rheinland-pfälzischen Handelsregister über die Homepage www.ehr.rlp.de jederzeit für alle topaktuell einsehbar. „Handelsregisterauszüge stehen…
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