Fristlose Kündigung DSL-Vertrag bei zu langsamer Verbindung
am 18.01.2008 von MCNeubert lawblog
Es kommt wohl öfters vor, dass Internetprovider 2000er, 6000er oder 16000er DSL-Verträge abschließen, obwohl am Standort des Kunden diese Geschwindigkeit nicht realisierbar ist. Der Provider wirbt deshalb auch nur mit der Aussage “bis zu 2048 kBit/s” und in der Leistungsbeschreibung mit dem Satz: “Die Bandbreite ist dabei abhängig von technischen und physikalischen Voraussetzungen.” In den AGB heißt es dazu: “Mit der Highspeed-Garantie gewährleistet 1&1, dass der Kunde einen 1&1 Highspeed-Netzanschluss gem. Leistungsbeschreibung mit der an seinem Telefonanschluss maximal verfügbaren Geschwindigkeit (bis zu maximal 16.000 kbit/s im Downstream), die durch die Technologie-Partner von 1&1 zur Verfügung gestellt werden kann, erhält.”
Nun hatte ein Kunde bei 1&1 einen 3DSL-Vertrag abgeschlossen, der neben der DSL-Flatrate auch eine Movie-Flatrate und eine Telefon-Flatrate beinhaltete. An seinem Standort war ab maximal eine Bandbreite von 448/96 kBit/s vorhanden. Damit kann weder die Movie- noch die Telefon-Flatrate genutzt werden. Der Kunde beschwerte sich bei seinem Provider mehrfach, bis dieser ihm einen Rabatt von 3,00 EUR auf die monatliche Pauschale von 29,99 EUR gewährt. Damit gab er sich jedoch nicht zufrieden und kündigte schließlich nach weiterem fruchtlosen Schriftverkehr den Vertrag fristlos. Der Provider vermerkte die Kündigung zum nächstmöglichen Zeitpunkt laut Vertrag, lehnte die fristlose Kündigung ab und gewährte den Rabatt …
Habe seit 2 Monaten einen 2000er DSL Zugang von 1und1 bei 382 kbit/sec., per Hotline sollte umgewandelt werden auf 1000er. Das ist nicht erfolgt. Die Telefonie funktioniert nicht, ich kann nicht angerufen werden, nur von einer einzigen Person, die auch bei 1und1 ist. Aber an den Einstellungen der Fritzbox liegt es nicht, auch nicht an der Hardware oder am Kabel. Nutze Fritzbox 5140, die benutzt einen Kanal fürs DSL und die Internettelefonie. Fachleute haben mir bestätig, das es an der geringen Bandbreite liegt, dass die Telefonie gestört ist. 1und1 weigert sich meiner Kündigung des Vertrag zuzustimmen und will erst in einem Jahr den Vertrag aufheben. Soll mich bis dahin keiner mehr anrufen können? DIe Verbraucherzentrale riet mir nochmals eine Frist von 3 Wochen zu setzten und dann einfach keine Zahlungen für die Telefonie zu überweisen. Kann mir vorstellen, dass sie dann einfach die Leitung zumachen....
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