Fristhinweis bei Versicherungen
am 11.04.2006 von http://www.meisen.infoEine Versicherung muss nach einem jetzt bekannt gewordenen Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz ihre Kunden unmißverständlich darauf hinweisen, dass die von der Versicherung abgelehnten Leistungen nur innerhalb von sechs Monaten vor Gericht eingeklagt werden können. Formulierungen, die diese Rechtsfolge “verdunkeln oder in einem minder gefährlichen Licht erscheinen lassen”, machten die Belehrung unwirksam. Der Betroffene könne …
Versicherung muss verständlich auf Klagefrist hinweisen
Recht und Alltag / Eine Versicherung muss ihre Kunden unmißverständlich darauf hinweisen, dass abgelehnte Leistungen nur innerhalb von sechs Monaten (vergl. § 12 Abs. 3 Satz 2 VVG) vor Gericht eingeklagt werden können. Das entschied das Oberlandesgericht (OLG) Kobl…
D&O-Versicherungen
Law-Blog / Die D&O-Versicherung (Directors and Officers) deckt Risiken ab, die sich für Organmitglieder im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit bei einer Kapitalgesellschaft ergeben. Die ARAG/Garmenbeck-Entscheidung (BHG, ZIP 1997, 883) , der Fall Mannesm…
BGH: Hinweispflicht der Autovermieter
advobLAWg / Autovermieter müssen ihre Kunden bei der Überlassung von Ersatzwagen nach einem Unfall auf mögliche Probleme mit der Versicherung hinweisen. Das hat nach einer Meldung von Focus Online der Bundesgerichtshof in einem gerade veröffentlichten Urteil…
OLG Koblenz: Gebühren für 0190-Nummer
advobLAWg / Telefongesellschaften können Gesprächsgebühren für Mehrwertdienst-Nummern (wie z.B. 0190er-Service-Nummern) nur dann geltend machen, wenn sie darlegen, dass sie der Anbieter der angewählten Dienste mit dem Inkasso beauftragt hat, anderenfalls se…
Assekuranz weigerte sich zu zahlen
Handakte WebLAWg / Eine nur zugezogene und nicht abgeschlossene Haustür kann nach einem Wohnungseinbruch den Versicherungsschutz kosten. Das geht aus einem am Montag bekannt gewordenen Urteil des Landgerichts Koblenz hervor. Der Hauseigentümer handelt nach dem Richte…
VHV-Versicherung antwortet in Rekordzeit
BERLIN BLAWG / Meine Anfrage an die VHV-Versicherung aus Hannover per Telefax, in dem ich bat, mir ein Zweitgutachten zu überlassen, welches ich zur Verteidigung in einem Strafverfahren benötige, wurde innerhalb von nur zweieinhalb Stunden beantwortet. U…
VHV-Versicherung antwortet in Rekordzeit
BERLIN BLAWG / Meine Anfrage an die VHV-Versicherung aus Hannover per Telefax, in dem ich bat, mir ein Zweitgutachten zu überlassen, welches ich zur Verteidigung in einem Strafverfahren benötige, wurde innerhalb von nur zweieinhalb Stunden beantwortet. U…
Gefährliches Feuerzeug bei Kindern
BLEIL Versicherungsmakler GmbH / Aus einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz geht hervor (Az.: 12 U 587/00), dass Eltern, die ein Feuerzeug in der Nähe ihrer unbeaufsichtigt spielenden Kinder liegen lassen, bei einem Wohnungsbrand haftbar gemacht werden können.…
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