Frisches Denken
am 29.06.2005 von http://www.rref.deVon Referendaren ist angeregt worden, den Vordruck für die Einverständniserklärung der Ausbildungsstellle in englischer Sprache aufzulegen. Hierzu ist Folgendes anzumerken: Die Verwendung des Vordrucks ist nicht zwingend, er ist für die Ableistung eines Ausbildungsabschnitts im Ausland ohnehin nicht gut geeignet! Es genügt, die Korrespondenz mit der Ausbildungsstelle vorzulegen (auch wenn die Kontaktaufnahme per E-Mail erfolgt [...]
Serviceorientierung
Jurabilis / Von Referendaren ist angeregt worden, den Vordruck für die Einverständniserklärung der Ausbildungsstellle in englischer Sprache aufzulegen. Hierzu ist Folgendes anzumerken: Die Verwendung des Vordrucks ist nicht zwingend, er ist für die Ableist…
OLG Hamm zur Einverständniserklärung zur Telefonwerbung in Auftragsbedingungen
Recht und Alltag / In einem aktuellen Urteil vom 15.08.2006 (Az.: 4 U 78/06) hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm angenommen, dass eine außerhalb einer Kundenbeziehung vorgenommene Telefonwerbung, die ohne das vorherige Einverständnis des angerufen…
Telefonwerbung und Allgemeine Geschäftsbedingungen
Blickpunkt Recht & Steuern / In einem aktuellen Urteil hat das Oberlandesgericht Hamm angenommen, dass eine außerhalb einer Kundenbeziehung vorgenommene Telefonwerbung, die ohne das vorherige Einverständnis des angerufenen Verbrauchers mit dem Anruf erfolgt sei, gegen Wettbewe…
LG München I: Einwilligung in die Verwendung von Kundendaten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie sind Einverständniserklärungen des Kunden zur Verwendung und Nutzung seiner Daten beim Beitritt zu einem Rabattsystem zu gestalten und welche Daten dürfen erhoben werden? Mit diesen Fragen setzte sich die 12. Zivilkammer des Landgerichts Münc…
Hanseatisches OLG: Unerwünschte E-Mail-Werbung - Die Zusendung einer Werbe-E-Mail ohne Einwilligung des Adressaten, stellt regelmäßig unzumutbare Belästigung (§ 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG) und eine nicht nur unerhebliche Beeinträchtigung i.S.d. § 3 U
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Bei der Zusendung von E-Mails handelt es sich nach der Definition in Art. 2 Satz 2 lit. h der Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation um elektronische Post im Sinne von § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG. <br><br> 2. Der Versender…
Darlegungspflicht für angebliche Einwilligung
Datenschutzbeauftragter Online / Die Seite spam-abwehren.de macht auf das Urteil des LG Koblenz vom 1.4.08 aufmerksam (1 O 273/07), das zum Schluss kommt, dass der Werbende beweisen muss, ob der Betroffene der Werbung vorher zugestimmt hat. Die Berufung auf den Adresslieferer, der v…
Foreign students
smartnuts / In der Kategorie Foreign Students bieten wir den Service für einige blind ausgewählte Sprachen an, dass man in der jeweiligen Muttersprache Anfragen an uns richten möge, wir würden dann in der entsprechenden Sprache antworten. Seit dem Freischalt…
