Fremdsprachige, unflätige Ausdrücke
am 27.09.2005 von Aktenvermerk
Heute beim beim Recherchieren gefunden:
Im Oktober 2000 versandte der Beklagte E-mails an verschiedene Kunden der klagenden Partei und empfahl diesen dringend die Kontrolle des Quelltextes ihrer HTML-Seiten. Im Einzelnen hieß es: Sollten Sie Ihre Internet-Seiten von (der klagenden Partei) erstellen haben lassen, so empfehlen wir Ihnen dringend die Kontrolle des Quelltextes Ihrer HTML-Seiten. [...] Sie sehen am Bildschirm folgendes: ... <meta name = “generator”, content = “fuckin’shit>
Der OGH (4 Ob 240/02a) hält dazu würdevoll fest:
Dass die massiv gegen die wirtschaftlichen und persönlichen Interessen der klagenden Partei gerichteten “Aufklärungsschreiben/-Mails” …
Beitritt der politischen Parteien zum Organstreitverfahren der Bundestagsabgeordneten Hoffmann und Schulz unzulässig
Jurabilis / Dies entschied der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts mit Beschluss vom heutigen Tage. Es fehlt an der erforderlichen Übereinstimmung der rechtlichen Interessen der klagenden Abgeordneten einerseits und der beitrittswilligen politischen Pa…
Beitritt zum Organstreit
muepe.de | weblog peter müller / Beitritt der politischen Parteien zum Organstreitverfahren der Bundestagsabgeordneten Hoffmann und Schulz unzulässig Dies entschied der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts mit Beschluss vom 8. August 2005. Es fehlt an der erforderlichen…
Question on Austrian law / Frage zu österreichischem Recht
Transblawg / Was bedeutet “samt Anhang” (“s.A.”) nach einer Geldsumme? Entweder “plus Zinsen” oder “plus Zinsen und Kosten”? Hier ein Beispiel: Das Oberlandesgericht Graz hat als Berufungsgericht durch den Senatsp…
Sigmund, schau oba!
Juristisches und Sonstiges / Streit zwischen Erben und ehemaligen Lebensgefährten der Verstorbenen - man kennt das ja. Wechselseitige Vorwürfe, diverse Vermögenswerte verbracht zu haben, Unterschlagung von Sparbüchern und so weiter und so fort. Interessant ist allerdings de…
Beinharte Sitten in Österreich
kanzlei-hoenig.info / In einer Klage, die in Österreich geführt wird, stellt der Prozeßbevollmächtigte des Kläger folgenden Antrag: Die klagende Partei beantragt daher, nachstehendes URTEIL zu erlassen: Die beklagte Partei ist schuldig, d…
Auf dem Heinsberger Basar
RA-Blog / Im Schiedstermin, bei dem ich gerade war, konnte keine Einigung erzielt werden. Partei 1: Wie weit sind Sie bereit, die Hecke herunterzuschneiden? Partei 2: Die Hecke ist 4,00 Meter. Partei 1: Wie weit...? Partei 2: 3,15 Meter. Partei 1: Höchs…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
