Kündigungsschutz für den Geschäftsführer einer GmbH
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte | 31. Mai 2010 — Der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hatte am 10.05.2010 die Frage zu beantworten, ob zugunsten des Geschäftsf …
Die Frage der Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers einer GmbH oder Unternehmergesellschaft ist eine der zentralen Fragen bei Einstellung eines Geschäftsführers oder zu Beginn von Gehaltszahlungen. Wesentliches Kriterium für die Entscheidung der Deutschen Rentenversicherung über die Sozialversicherungspflicht (Statusfeststellung) ist die Höhe der Beteiligung und der Grad der persönlichen Abhängigkeit. Während der beherrschende Gesellschafter-Geschäftsführer (mit mehr als 50% Anteil am Stammkapital der GmbH) regelmäßig von der Sozialversicherungspflicht befreit wird, sind die Fälle der Gesellschafter-Geschäftsführer ohne Mehrheit und die Fremdgeschäftsführer in der Familien-GmbH umso heikler. In den beiden letztgenannten Fällen findet regelmäßig eine Abwägung statt zwischen Elementen des Geschäftsführervertrages, die für eine abhängige Beschäftigung sprechen und solchen, die Merkmale einer selbständigen Tätigkeit sind.
Obwohl Geschäftsführer ohne mehrheitliche Beteiligung am Stammkapital – und erst recht Fremdgeschäftsführer ohne Beteiligung am Stammkapital – nach ständiger Rechtsprechung des BSG grundsätzlich in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis zur GmbH stehen, lässt sich hier im Geschäftsführervertrag vieles so gestalten, dass die Merkmale einer selbständigen Tätigkeit überwiegen und die Statusfeststellung der Deutschen Rentenversicherung auch in diese Richtung ausfällt. Entscheidend für die versicherungsrechtliche Beurteilung ist immer das Gesamtbild der Tätigkeit nach Maßgabe der rechtlichen und tatsächlichen Gestaltung der Verhältnisse, also an erster Stelle die Regelungen im Geschäftsführervertrag.
Selbst ein Fremdgeschäftsführer ohne Be…
» Vollständiger ArtikelErschienen 25. Oktober 2011 auf http://blogmbh.de.
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte | 31. Mai 2010 — Der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hatte am 10.05.2010 die Frage zu beantworten, ob zugunsten des Geschäftsf …
Rechtsanwalt News | 30. Juni 2010 — Ich hatte mich schon auf ein schnelles Versäumnisurteil vor dem Landgericht eingestellt, da die Gegenseite nichts erwidert ha…
Rechtslupe | 30. Juni 2010 — § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG setzt für den Leistungsaustausch einen unmittelbaren, nicht aber einen inneren (synallagmatischen) Zusa…
blogmbh.de | 6. November 2008 — Auch für Gesellschafter- Geschäftsführer einer GmbH ist die Frage der Sozialversicherungspflicht bedeutsam. Die Beteiligung a…
blogmbh.de | 21. Dezember 2010 — Das Thema der Sozialversicherungspflicht betrifft jeden Geschäftsführer einer GmbH oder Unternehmergesellschaft, unabhängig d…
Rechtslupe | 10. Dezember 2008 — Ist Gegenstand der ??bertragung ein zu bebauendes Grundst??ck, das der Ver??u??erer unter der Bedingung der Fertigstellung des …
JuracityBlog | 8. Februar 2007 — so das Landessozialgericht in Darmstadt (vom 05.02.2007 - Aktenzeichen L 1 KR 763/03, Pressemitteilung), das zuletzt häufiger…
blogmbh.de | 7. November 2008 — Die Statusprüfung des Gesellschafter- Geschäftsführer erfolgt nach der Regelung in § 7a SGB IV. Seit 01.01.2005 muss die zustän…
blogmbh.de | 7. November 2008 — Dies ist ein neuer Fall aus der Artikelreihe “Der Praktische Fall“. Es geht hier um tatsächliche Fälle aus dem wirklichen Rec…
blogmbh.de | 4. August 2011 — Die Rechte und Pflichten der Gesellschafter einer GmbH bestimmen sich nach dem GmbH-Gesetz und dem Gesellschaftsvertrag, wobe…
Die sozialversicherungsrechtliche Einordnung des Geschäftsführers einer GmbH (= Statusfeststellung) ist entscheidend darüber, ob für diesen neben seiner Vergütung auch Beiträge zur gesetzlich
Im Geschäftsführervertrag vereinbaren Geschäftsführer und GmbH dessen Rechte und Pflichten, wobei inhaltlich im wesentlichen Regelungen zu Aufgaben und Pflichten, Dauer, Geschäftsführergehalt
Das Geschäftsführer-Gehalt bei GmbH und UG (Mini-GmbH).
Muster eines Geschäftsführervertrages mit Erläuterungen
Das Stammkapital der GmbH
Überblick zum Geschäftsführer der GmbH