Fremde Marken und Kennzeichen
am 26.10.2006 von Handakte WebLAWg
Es stellt eine kennzeichenmäßige Benutzung eines fremden Kennzeichens dar, wenn der Betreiber einer Internetseite im für den Benutzer nicht ohne weiteres sichtbaren HTML-Quellentext bzw. in den META-Tags ein fremdes Kennzeichen als Suchwort verwendet, um auf diese Weise die Trefferhäufigkeit seines Internetauftritts zu erhöhen.
Quelle: Medien, Internet und Recht vom 25.10.2006 (VOLLTEXT)
Hinweis der Redaktion: Ein herzlicher Dank für die Mitteilung der Entscheidung gilt Herrn RA Michael Terhaag, LL.M (Informationsrecht), Düsseldorf. Herr …
OLG Frankfurt a.M.: Keine Markenverletzung durch AdWords-Werbung - Die Verwendung einer fremden Marke als Keyword für eine AdWords-Werbung im Rahmen der Ergebnisseiten einer Suchmaschine stellt keine kennzeichenrechtlich relevante Benutzungshandlun
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Benutzung eines Zeichens ist nur dann kennzeichenrechtlich relevant, wenn dabei der Funktion der Marke und insbesondere ihre Hauptfunktion, als Herkunftshinweis der Ware oder Dienstleistung zu wirken, genutzt wird. Das ist der Fall, wenn ein…
BGH: META-Tags sind kennzeichenmäßige Benutzung
muepe.de | weblog peter müller / Der Bundesgerichtshof hat den Streit um die Frage, ob eine Verwendung eines kennzeichenrechtlich geschützten Zeichens in den META-Tags einer Webseite eine kennzeichenmäßige Benutzung darstellt, entschieden und dies bejaht (Versäumnisurteil v. 18.…
Oberlandesgericht Frankfurt a.M. : AdWords & Markenverletzungen - Die Verwendung einer fremden Marke als Keyword in einer als Werbung erkennbaren AdWords-Anzeige stellt keine kennzeichenrechtich relevante Nutzungshandlung dar.
MEDIEN INTERNET und RECHT / OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 26.2.2008, Az. 6 W 17/08 (Veröffentlichung in MIR folgt.) Der für Rechtsstreitigkeiten aus dem Markenrecht zuständige 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main hat in einem Beschluss vom 26.2.2008…
BGH: Urteilsbegründung “Impuls”
Kleinblog | David Klein / Metatagspamming kann eine Markenrechtsverletzung darstellen. Das im Mai diesen Jahres ergangene Urteil des BGH liegt nun samt Urteilsbegründung vor. Entscheidend ist demnach diese Passage der Begründung: Eine Verwechslungsgefahr kann sich bereits d…
Namensgleichheit - sartotius.at II
muepe.de | weblog peter müller / RA Michael Terhaag von Withöft, Terhaag & Rossenhövel hat darauf hingewiesen, dass das Urteil des LG Hamburg vom 10.12.2004 (324 O 375/04), über das bereits berichtet wurde, zwischenzeitlich rechtskräftig wurde.…
OLG Frankfurt: Verwendung einer fremden Marke als Keyword für eine Internet-Suchmaschine zulässig
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Der für Rechtsstreitigkeiten aus dem Markenrecht zuständige 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main hat in einem Beschluss vom 26.2.2008 entschieden, dass die Verwendung einer fremden Marke als Keyword für eine sogenann…
Verschärftes Urheberrecht ist in Kraft
Handakte WebLAWg / Herr Rechtsanwalt Terhaag war einmal mehr als Rechts- und Internetexperte beim Verbrauchermagazin “Volle Kanne” im Zweiten Deutschen Fernsehen. Top-Thema der Sendung “Risikoreiches Raubkopieren - Verschärftes Urheberrecht ist in Kr…
Werbung für Webhostingprodukte
Handakte WebLAWg / Bei einer Werbung mit einem “ab”-Preis erkennt der Verkehr, dass nicht alle Leistungsmerkmale unterschiedlicher Produktpakete zu dem beworbenen Minimalpreis zu erhalten sind. Vielmehr erwartet der Verkehr, dass insoweit Differenzierungen…
» aufrecht.de :: Fremde Kennzeichen in Metatags unzulssig! - Update zur Leitsatzentscheidung des Bundesgerichtshof - impuls III
» MIR Dok. 196-2006: BGH, Urteil vom 18.05.2006 - Az. I ZR 183/03 - META-Tags - Es stellt eine kennzeichenmige Benutzung eines fremden Kennzeichens dar, wenn der Betreiber einer Internetseite im fr den Benutzer nicht ohne weiteres sicht
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