Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. März 2009 — BGH, Urteil vom 18.05.2006, Az. I ZR 183/03 § 5 Abs. 2 Satz 1, §
15 Abs. 1, 2 und 4 MarkenG Der BGH hat darauf hingewiesen,…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 5. März 2008 — OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 26.2.2008, Az. 6 W 17/08
(Veröffentlichung in MIR folgt.) Der für Rechtsstreitigkeiten aus dem M…
Handakte WebLAWg | 31. Oktober 2006 — Bei einer Werbung mit einem “ab”-Preis erkennt der Verkehr, dass nicht alle
Leistungsmerkmale unterschiedlicher Produktpakete z…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 8. März 2008 — 1. Die Benutzung eines Zeichens ist nur dann kennzeichenrechtlich relevant,
wenn dabei der Funktion der Marke und insbesondere ihr…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 9. Juli 2010 — OLG Frankfurt Urteil vom 10.06.2010 6 U 53/10 Urteil
Irreführung durch Kennzeichenbenutzung Das Gericht hat sich in dieser Entsche…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 16. April 2008 — Der für Rechtsstreitigkeiten aus dem zuständige 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main
hat in einem…
Handakte WebLAWg | 8. April 2008 — surfte lässig mit im Garten, um ihn herum spielen Kinder. Das war eine der ersten Werbungen für das “W…
Markenrecht-Blog.de | 6. August 2007 — Der BGH hat mit Urteil vom 08.02.2007 („AIDOL“) nochmals bestätigt, dass die
Verwendung fremder Marken oder Kennzeichen im nich…
Handakte WebLAWg | 19. September 2006 — Das Herunterladen von urheberrechtlich geschützten Daten und Inhalten (hier:
Kartenkacheln von Stadtplänen) stellt eine Vervi…
Kleinblog | David Klein | 2. November 2006 — Metatagspamming kann eine Markenrechtsverletzung darstellen. Das im Mai
diesen Jahres ergangene Urteil des BGH liegt nun samt U…