Freiheit - unabhängig von der Wetterlage
am 02.05.2008 von LawBlog
Der neue Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts Andreas Voßkuhle sprach mit der FAZ:
Es ist ein Zeichen für ein funktionierendes Gemeinwesen, dass es die Freiheitsrechte seiner Bürger auch in den Situationen schützt und achtet, in denen der Wind …
Klares Statement
Jurabilis / Ich bin kein Freund des Spiels der freien Kräfte soll der künftige Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung gegenüber gesagt haben. Ein spannendes Statement in Zeiten, in denen Priva…
Prof. Dr. Voßkuhle ans BVerfG?
Jurabilis / Die SZ hat Prof. Dr. Andreas Voßkuhle als neuen Kandidaten ausgemacht. Auf ein Neues.…
Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Winfried Hassemer scheidet aus dem Amt
BVerfG / Pressemitteilung vom 06.05.2008…
Am Ende ging alles schnell
Jurabilis / Die unendliche Geschichte hat ein Ende, Professor Voßkuhle ist gewählt. Wir lernen: Eine Dissertation mit dem Titel Rechtsschutz gegen den Richter ist eine bessere Empfehlung für verfassungsgerichtliche Weihen als eine politisch schwer ve…
BGB analog
Jurabilis / Kinderrechte sollen ins Grundgesetz, das fordert die Kinderkommission des Bundestages, wie Beck-Aktuell meldet.Die Kinderkommission des Bundestags rechnet noch in dieser Legislaturperiode mit einer Abstimmung im Parlament über die Verankerung v…
Inzestverbot schüzt nach Auffassung Hassemers lediglich die Moral
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Gegen das Inzest - Urteil des Bundesgerichtshof hat sich Winfried Hassemer - Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts - gestellt. Er argumentiert zu recht wie ich finden gegen die Entscheidung;Der Vizepräsident des Gerichts, Winfried Hassemer, s…
Finanzierungsmöglichkeiten
Jurabilis / Studiengebühren sind nach wie vor ein für Studenten heißes Thema. Auch der neue BVerfG-Vize Voßkuhle äußerte sich bereits hierzu. Zwei Ideen zur Finanzierung finden sich bei der Süddeutschen Zeitung: In ihrem Magazin jetzt berichtet eine…
Anwaltverein gegen Online-Durchsuchungen
Schnüffelblog / ZDF heute.de berichtet: „Der Deutsche Anwaltverein (DAV) lehnt die von der Bundesregierung geplante Verschärfung der Sicherheitsgesetze strikt ab. Unsere Freiheit schwindet, mahnte DAV-Präsident Hartmut Kilger am Donnerstag auf dem Deutschen Anwa…
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