Unterscheidungskraft
markenrecht24.de | 18. Januar 2011 — In der Flinkster-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) beschäftigt sich der Senat insbesondere mit der Frage, wann einer a…
Freihaltebedürfnis einer Wortmarke
In der Cotto-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Besch. v. 28.01.2011, Az. 28 W (pat) 120/10 – Cotto) beschäftigt sich der Senat insbesondere mit der Frage, wann zugunsten einer angemeldeten Wortmarke ein Freihaltebedürfnis i. S. v. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG…
» Vollständiger ArtikelThemen: Deutschland , Bpatg , Marke , Beschluss , Senat , Wortmarke , Freihaltebedürfnis , Markenanmeldung , Thomas Felchner , Bpatg 28. Senat , Freihaltebedürfnis Einer Wortmarke
Erschienen 20. Februar 2011 auf http://www.markenrecht24.de.
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Unterscheidungskraft bei Wortmarken
markenrecht24.de | 18. Januar 2011 — In der Flinkster-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) beschäftigt sich der Senat insbesondere mit der Frage, wann einer a…
ARSCHLECKEN24
markenrecht24.de | 19. März 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke “ARSCHLECKEN24″ für einzelne Waren der Klassen 14, 16, 21 und 2…
9/11
markenrecht24.de | 6. Oktober 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke 9/11 für einzelne Waren der Klassen 03, 14, 25, 32, 33 und 34 w…
Guazle
markenrecht24.de | 19. Januar 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Guazle für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 5 un…
Löschungen (41/2005)
MarkenBlog | 16. Oktober 2005 — In der Kalenderwoche 41 wurden folgende Marken aus dem Register des DPMA gelöscht: 394 04 714 Wortmarke IMAGO Nizzaklas…
Wortmarke “ID” nicht eintragungsfähig
markenrecht24.de | 6. November 2009 — Nach Auffassung des 28. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke “ID” für die angemeldeten Waren “Munition und Ge…
Jeden Tag anders.
markenrecht24.de | 29. September 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Jeden Tag anders. für einzelne Waren der Klassen 17, 18 und 28 …
Topscan
markenrecht24.de | 20. April 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Topscan für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 09,…
Wortmarke “Stadtwerke Dachau” als Wortmarke eintragungsfähig
markenrecht24.de | 26. November 2009 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Stadtwerke Dachau eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 15.09.200…
