Freier Mitarbeiter und Beratervertrag: Verräterische E-Mails
am 13.08.2007 von JuracityBlogDie E-Mails bringen es an den Tag, immer öfter. Auch in Arbeitsgerichtsprozessen. Deshalb konnte das Landesarbeitsgericht Köln “kurzen Prozess” machen und die Arbeitnehmereigenschaft (”Scheinselbständigkeit“) eines angeblich freien Beraters alleine auf der Grundlage entsprechender Korrespondenz annehmen. Verraten hatte die tatsächliche Durchführung des Vertragsverhältnisses eine Serie von E-Mails, in denen …
Wurmgefahr durch angebliche BKA-Mails
Handakte WebLAWg / Das Bundeskriminalamt (BKA) und die US-Bundespolizei FBI warnen vor gefälschten, virenverseuchten E-Mails. Vor allem in Deutschland, Österreich und der Schweiz kursieren zurzeit E-Mails, in denen das BKA als Absender genannt wird. Unter dem Betre…
E-Mail an “Alle” - Ministerialbeamte machen Stimmung gegen ORF
Law on the Blog / Im Innenministerium - ob auch in anderen Ministerien weiß ich nicht - kursieren dieser Tage E-Mails “an alle Mitarbeiter“, in denen Werbung für ein “Internet-Volksbegehren” gegen die “ORF-Zwangsgebühren” gemach…
Erste Abmahnwelle wegen fehlender Angaben in E-Mails
RA-Blog / Heise online berichtet über die erste Abmahnwelle wegen fehlender Handesregisterangaben in geschäftlichen E-Mails. Mehrere deutsche Webhoster haben heute Abmahnungen einer Iglusoft GmbH erhalten, die durch ihren Rechtsassessor “umfassende Un…
Scheinselbständigkeit: Neue Kriterien?
JuracityBlog / Um das Phänomen Scheinselbständigkeit ranken sich nach wie vor viele Gerüchte. Verbreitete Fehlvorstellungen wiegen die Betroffenen in einer Scheinsicherheit, bis der Prüfer kommt. Immer noch kann man im Internet über “…
“37sechsBlog-LeserInnen” sind einfach gut!
37sechsBlog / Gestern erst wieder ein neues “37sechsBlog-Quiz” aufgelegt und schon sind die ersten Mails eingetroffen. Und eines kann ich verraten: Jede Einsendung enthält die richtige Lösung. Weiter so!…
Scheinselbständig: falsa demonstratio nocet
JuracityBlog / Ja, richtig gelesen. Viele Auftraggeber tendieren bei der Beschäftigung freier Mitarbeiter zum Prinzip, “nur nichts Schriftliches”. Das ist tödlich bei einer Betriebsprüfung und führt im Zweifel zu einer größ…
VfGH: Natürlich ist Spam lästig, aber ...
Aktenvermerk / Dem Kläger sei zuzugestehen, “dass das Hereinkommen unerbetener E-Mails eine Belästigung ist”. Es sei ihm aber, so der Verfassungsgerichtshof weiter, nicht zu beweisen gelungen, “dass der übliche Zeitaufwand für…
Folgen einer Scheinselbständigkeit
JuracityBlog / Die meisten denken: “et hätt noch immer joht jejange”. Wenn´s einen dann aber erwischt hat, kann es drastische Folgen haben. Für den Auftragnehmer = Arbeitnehmer = Freien Mitarbeiter weniger, der muß sich nur vor dem arbei…
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