Freie Fahrt nur noch mit Partikel-Plakette?
am 09.08.2005 von www.unternehmensjurist.deBei Reuters habe ich einen Hinweis auf Pläne der Bundesregierung gefunden, nach denen alle Autobesitzer in Deutschland künftig eine Partikel-Plakette kaufen müssen, wenn sie wegen Feinstaub-Belastung gesperrte Straßen befahren wollen. Die Plakette werde voraussichtlich zwischen fünf und zehn Euro kosten und sei auch für PKW mit Benzinmotoren erforderlich. Mit der Plakette könne man die wegen Feinstaub-Belastung gesperrte Straßen befahren, andernfalls drohe ein Bußgeld. Für die Sperrung von Straßen wegen Feinstaubbelastung …
Feinstaubplakette
Blickpunkt Recht & Steuern / Am 31. Mai 2006 hat das Bundeskabinett eine Verordnung zur Kennzeichnung emissionsarmer Kraftfahrzeuge (Kennzeichnungsverordnung) nach §40 Abs. 3 des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschlossen. Sie soll dazu beitragen, die Feinstaubbelastung zu redu…
ROSA
LawBlog / Wer die Farbe der TÜV-Plakette an seinem Auto ändert, begeht eine Urkundenfälschung. Mit dieser Begründung verurteilte das Amtsgericht Waldbröl eine Frau zu einer Geldstrafe, weil sie die TÜV-Plakette mit Nagellack rosa übermalt hatte. Sie wo…
Reitkennzeichen
Blickpunkt Recht & Steuern / Aufgrund der gesetzlichen Regelung in Nordrhein-Westfalen müssen Pferdehalter, die in der freien Landschaft oder im Wald reiten, ein beidseitig am Zaumzeug befestigtes Kennzeichen, das sogenannte Reitkennzeichen, führen. Die Pflicht zur Kennzeichnu…
Hannover nur noch mit Feinstaub-Plakette
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Autos mit hohen Abgaswerten sollen ausgesperrt werden. Daher wird Hannover ab Januar zur Umweltzone. Wer dort hineinfahren will, braucht für sein Auto eine Feinstaub-Plakette. Sonst drohen ab Mai 40 Euro Bußgeld und ein Punkt in Flensburg.Hannov…
Aufgewirbelter Staub
Handakte WebLAWg / Seit Jahresbeginn gilt die EU-Richtlinie für Feinstaub - getan hat sich in Deutschland aber noch nichts. Auf dem Tisch liegt ein Plan von Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) für eine Kennzeichnung des Dieselruß-Ausstoßes von Autos mit H…
Umweltplakette: Androhung empfindlicher Übel
kanzlei-hoenig.info / Erst macht die Verwaltung weitestgehend sinnbefreite und kostenintensive Vorschriften und in einem zweiten Schritt werden die Bürger dann genötigt, an dem Unsinn teilzunehmen. Mit einer Postkartenaktion will der Senat das Fahren ohne Plake…
Doch kein Fahrverbot
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Geld zum Fenster rausgeworfen hat, wer sich wegen der Feinstaubfahrverbote, dass für manche baden-württembergischen Städte ab dem 01.07. angekündigt war, bereits jetzt eine Plakette besorgt hat. Frühestens im Herbst soll nu…
Bürokratie für Hartgesottene, 2. Akt
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / RM - Washington. Die perfekt auf den Amtsgang vorbereitete Assistentin des Anwalts hatte die Rechnung ohne die Behördenmitarbeiter gemacht. Eine zunächst noch freundliche Dame schien von einer ROSA-Plakette für das Auto nichts zu wiss…
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