FREI PARKEN
am 15.12.2005 von http://www.lawblog.de
Die Stadt Lüneburg ist mit ihrem Versuch gescheitert, ein bisher einmaliges Parkverbot für Fahrräder einzuführen. Mit einer Sonderregelung sollte der Bahnhofsvorplatz fahrradfrei gemacht werden. Das Verwaltungsgericht kassierte die Schilder jetzt als rechtswidrig, heißt es in einer Pressemitteilung.
In ganz Deutschland gilt damit wieder der Grundsatz, dass Fahrräder überall …
Die Stadt Lüneburg, der Bahnhofsvorplatz und die Fahrräder
Recht und Alltag / Die Stadt Lüneburg muss die auf dem Bahnhofsvorplatz in Lüneburg aufgestellten Verkehrszeichen, nach denen das Abstellen von Fahrrädern im dortigen Fußgängerbereich länger als 15 Minuten verboten ist, entfernen. Die Beschilderung widerspricht…
Zum Führen von Fahrrädern ungeeignet
muepe.de | weblog peter müller / VG Neustadt v. 16.03.2005 - 3 L 372/05.NWDie Straßenverkehrsbehörde darf einem Radfahrer, der betrunken am Verkehr teilgenommen hat, die Fahrerlaubnis entziehen. Darüber hinaus könne sie ihm auch das Führen von Fahrrädern untersagen.berichtet b…
Betrunken Fahrrad fahren kann Führerschein kosten
MCNeubert lawblog / Die Verwaltungsbehörde kann einem Fahrradfahrer, der mit einer BAK (Blutalkoholkonzentration) von 1,67 Promille am öffentlichen Verkehr teilnimmt, die Fahrerlaubnis entziehen und ein medizinisch-psychologisches Gutachten (MPU oder “Idiotentest”…
Geschlitzt
Jurabilis / Irgendetwas kann an der Hausgemeinschaft nicht stimmen, wenn bei zwei Fahrrädern die Reifen zerstochen wurden, weil sie nicht am Fahrradständer im Regen, sondern im Durchgang zum Hinterhaus (und damit im Trockenen) standen.…
Der Fahrraddieb aus Würzburg
Andere Ansicht / Was wie ein Routinefall aussah, entpuppte sich kurze Zeit später zu einer außergewöhnlichen Straftatenserie. Mitte Februar beobachte ein Polizist in seiner Freizeit beim abendlichen Bummel durch die Stadt den Mann wie er sich an einem Rad zu scha…
Winter in Münster
JURAAA!DE / Ein paar Fotos vom winterlichen Münster. Gibt es eigentlich eine Winterreifen-Pflicht für Fahrräder? ;-) …
Winter in Münster
JURAAA!DE / Ein paar Fotos vom winterlichen Münster. Gibt es eigentlich eine Winterreifen-Pflicht für Fahrräder? ;-) …
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