Freek kein Monster
am 03.07.2007 von German American Law Journal :: US-Recht auf DeutschCK - Washington. Seit fünf Jahren finden Energiegetränke breite Akzeptanz im US-Markt, und die Zahl der Rechtsstreite zwischen Herstellern nimmt stetig zu. Zwischen Freek und Monster geht es um die behauptete verwechselbare Aufmachung der Behälter. Der Monster-Hersteller erstritt beim Untergericht eine einstweilige Verfügung gegen den Vertrieb von Freek. Das Bundesberufungsgericht des neunten Bezirks hob das Verbot am 29. Juni 2007 in Sachen Hansen Beverage Company v. National Beverage Corporation et al., Az. 06-56390, auf. Das Gericht erklärte, dass bei einem markenrechtlichen Anspruch nach §43(a) des Lanham Act, 15 USC §1125(a), nachzuweisen ist, dass die Aufmachung schutzfähig ist und die gegnerische Aufmachung eine Verwechslungsgefahr beim Verbraucher hervorruft. Das Untergericht …
Harley Hog-Marke bestätigt
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Ein Hersteller von Motorrädern gründete einen Verein für Motoradfahrer, der unter der Bezeichnung HOG bekannt ist und als Marke im Bundesmarkenamt, Trademark Office, eingetragen wurde. Seine Kunden gründet…
Verwechslungsgefahr und Beweis
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Inhaberin der SmartSearch-Marke für Software zur Online-Suche von Informationen über zahlreiche Waren verklagt den Verwender von Smart Search-Verknüpfungen auf Webseiten, über die Kunden Warenangebote…
Verwechlung der Top-Marke
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Ein Bild sagt mehr als 1000 Worte - in den Worten des berühmten Richters Easterbrook: This case illustrates the power of pictures. One glance is enough to decide the appeal. Der revisionsentscheidende Blick gilt der Abb…
Marken verwechselbar
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Im Fall Star Industries, Inc. v. Bacardi & Company Limited, Bacardi USA, Anheuser-Busch, Inc., Az. 04-9831-cv ff., prüfte das Bundesberufungsgericht des zweiten Bezirks die Frage der Verwechselbarkeit zweier Getränke…
M2 in 2 Marken
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Rechtlich unerheblich ist die Verwechslungsgefahr zweier Marken mit dem Element M2 nach dem DuPont-Grundsatz bei unterschiedlichen von den Markeninhabern angesprochenen Märkten. Die Klägerin vertreibt Software an Mus…
Logo und Firma im Markenrecht
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Ein Logo, das Anfangsbuchstaben des Firmennamens grafisch umsetzt, sollte nicht in direkter Verbindung mit einem beschreibenden Firmennamen eingesetzt werden, lautet eine Lehre aus dem Urteil in Sachen Welding Services, Inc.…
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