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Frauen, Männer und der Mini

am 26.08.2008 von http://www.lawblog.de

Der schräg geparkte Mini sorgt übrigens noch immer für rege Diskussion. Wir sind inzwischen bei 213 Kommentaren. Das nur als …

Befundbericht ohne Umsatzsteuer

Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H

Richterlicher Sarkasmus

kanzlei-hoenig.info / Die Mandantin ist echt angeschlagen von der Untersuchungshaft. Fluchtgefahr nehmen die Staatsanwaltschaft und das Gericht an. Sie hat alle Hoffnungen in die mündliche Haftprüfung gesetzt. Und sie kämpft um ihre Freiheit mit allen ihr zur Verfügu

Drogenabbau durch die Polizei

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der

Ergebnisse der Herbst-Justizministerkonferenz

Jurabilis / Wie erwartet haben die Justizminister gestern hier in Berlin unter anderem beschlossen, die Entschädigungsleistung für zu Unrecht erlittene Haft von jetzt 11 Euro auf künftig 25 Euro pro Hafttag anzuheben. Ob damit bereits ein vernünftiges N

Hartz IV und Eigenheimzulage

Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe

BGH: Sampling eines Tonträgers erlaubt, wenn dadurch ein eigenständiges Werk geschaffen wird

Dr. Bücker Newsfeed / Der für das Urheberrecht zuständige Erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs stellte in seinem Urteil vom 21.11.2008 - Az. I ZR 112/06 fest, dass schon die kleinste Entnahme eines Tonfetzens aus einem fremden Tonträger in die Rechte des Tonträgerh

Mac mini

Handakte WebLAWg / Genießen Sie Ihre digitale Welt jetzt in vollen Zügen. Der Mac mini ist beeindruckend klein und stellt Ihnen dennoch all...

GmbH-Reform - Kommt die Mini-GmbH?

www.unternehmensjurist.de / ... Unternehmensgründer können künftig auch in Deutschland eine Mini-GmbH ohne Stammkapital gründen. Darüber herrsche inzwischen in der Bundesregierung Einigkeit, erfuhr das Handelsblatt aus Regierungskreisen. Am 23. Mai soll die Reform voraussi

Mac Mini ist da

RA-Blog / Heute mittag saß ich gerade in einem Termin, als ein kleines Päckchen geliefert wurde. Dumm nur, dass die Leute sich nicht etwas kürzer fassen konnten und ich mit dem Auspacken noch eine ganze Weile warten musste. Das ist er: Ich habe ihn selb

Webcam am Mac mini?

RA-Blog / So, liebe Hardware-Freunde, ich bin gerade mal wieder völlig ratlos. Ich suche eine Webcam, die mit dem Mac Mini funktioniert. Da gibt es von Apple die iSight für nur ab 150 Euros (Haben die Preisgestalter bei Apple einen Vogel?). Die nehme ich ni

Opera Mini startet weltweit

advobLAWg / Operas Webbrowser für Java-fähige Handys Opera Mini geht am 24.01.2006 weltweit an den Start. [via: Heise Online]

Sozialversicherungsbeitrag bei Mini-Jobs verfassungsgemäß

Rechtblog / Der vom Arbeitgeber bei einer geringfügigen Beschäftigung zu zahlende Pauschalbeitrag sei nicht zu beanstanden, urteilte das Bundesgericht in Kassel am Mittwoch (AZ.: B 12 KR 27/04). Der Gesetzgeber brauche dabei nicht zwischen Arbeitnehme

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