Zypries zu Online-Durchsuchungen
RA-Blog | 7. Februar 2007 — Bundesinnenminister Schäuble will nach dem abschlägigen Urteil des Bundesgerichtshofs schnellstmöglich eine gesetzliche Gru…
Die Rede von Brigitte Zypries auf dem 10. Europäischer Polizeikongress u.a. zur Thematik der „Online-Durchsuchung" steht auf der Homepage ihres Ministeriums. Ihr Fazit: „Ich meine, wir sollten daher sehr gut überlegen, ob wir wirklich neue, heimliche Überwachungsbefugnisse brauchen. Das gilt für den repressiven Bereich genauso wie für das präventive Handeln. Das hohe Ansehen unserer Polizei rührt auch daher, dass sie das Licht der Öffentlichkeit …
» Vollständiger ArtikelErschienen 15. Februar 2007 auf http://spitzelblog.blogspot.com/index.html.
RA-Blog | 7. Februar 2007 — Bundesinnenminister Schäuble will nach dem abschlägigen Urteil des Bundesgerichtshofs schnellstmöglich eine gesetzliche Gru…
Schnüffelblog | 13. Februar 2007 — In dem Bericht von heise online vom 10. europäischen Polizeikongress in Berlin findet sich ein interessanter Nebensatz: „Anders al…
maas_rechtsanwälte | 17. April 2008 — Am 15. April 2008 wurde die Meldung veröffentlicht, dass Bundesinnenminister Schäuble und die Bundesjustizministerin Zypries …
RA-Blog | 29. Juli 2007 — Dem bayerischen Innenminister Günther Beckstein passt es nicht, dass Bundesjustizministerin Brigitte Zypries zum Thema heimliche O…
Schnüffelblog | 18. Juni 2007 — Wie bei WELT-ONLINE zu lesen ist, verhandelt die Koalitionsrunde am 19. Juni 2007 die sog. „Online-Durchsuchung": „Dürfen Fahnde…
RA J. Melchior, Wismar | 5. Februar 2007 — FAZ.NET berichtet: Eilmeldung Heimliche Online-Durchsuchungen unzulässig 05. Februar 2007 Heimliche Durchsuchungen der …
Schnüffelblog | 25. Mai 2007 — tagesschau.de berichtet von einem äußerst kurzfirstigen Sinneswandel unserer (?) Justizministerin: „Zypries verteidigt Geruchsprob…
Schnüffelblog | 19. Februar 2007 — Das Bayerisches Staatsministerium des Innern veröffentlicht eine Pressemeldung: "Bayerns Innenminister Dr. Günther Beckstein h…
Schnüffelblog | 15. April 2008 — heise berichtet: Schäuble und Zypries bei heimlichen Online-Durchsuchungen einig Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) u…
Schnüffelblog | 15. September 2007 — Wie dem Newsticker der WELT zu entnehmen ist, will auch Frau Zypries noch mehr schnüffeln: Justizministerin Brigitte Zypries wil…
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