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Franziska van Almsick: Niederlage beim BGH

am 13.11.2007 von Strafprozesse und andere Ungereimtheiten

Paparazzi-Fotos zeigten sie am Strand und beim Bummeln: Jetzt ist Franziska van Almsick mit dem Versuch gescheitert, die Veröffentlichung von Bildern aus ihrem privaten Alltag grundsätzlich verbieten zu lassen. Der Bundesgerichtshof wies ihre Klage ab.Die Frage eines solchen vorbeugenden Unterlassungsanspruchs war für den BGH rechtliches Neuland, betonte die Vorsitzende Richterin des 6. Zivilsenats und lehnte solch ein Vorratsverbot als zu weit gehend ab. Das Urteil wurde mit dem Grundrecht der Pressefreiheit begründet. Da unbekannt sei, in welchem Kontext zukünftige Bilder veröffentlicht werden, könnten sie nicht für rechtswidrig erklärt werden. Vielmehr müsse in …

Keine vorbeugende Unterlassung von Presseberichterstattung

Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Der BGH (BGH, Urteil vom 13.11.2007, Az. VI ZR 269/06) hat im Fall Franziska van Almsieck eine wichtige Entscheidung zum Presserecht getroffen. Die Prominente wollte gerichtlich die Veröffentlichung von Bildern aus ihrem Privatbereich verhindern. De…

Richter wollen Promifotos sehen

JuracityBlog / Wo Franziska van Almsick Urlaub macht, wollen nicht nur die Leser der Skandal- und Sensationspresse sehen, sondern auch die Richter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Ob die Veröffentlichung solcher Bilder nämlich unzulässig sei, k…

Richter wollen Promifotos sehen

blog ::: medienrecht-informationen / Wo Franziska van Almsick Urlaub macht, wollen nicht nur die Leser der Skandal- und Sensationspresse sehen, sondern auch die Richter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Ob die Veröffentlichung solcher Bilder nämlich unzulässig sei, k…

KG zu Ansprüchen von Prominenter

Handakte WebLAWg / Der 9. Zivilsenat des Berliner Kammergerichts wies heute in zwei Fällen Ansprüche von Prominenten zurück, mit denen sich diese generell gegen Veröffentlichungen von Fotos aus ihrem Privatleben gewendet hatten. Die Richter begründeten dies dami…

Simonis scheitert mit Klage gegen Bild-Veröffentlichung

Reuters | Inlandsnachrichten / Karlsruhe (Reuters) - Die ehemalige schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin Heide Simonis ist mit ihrer Klage gegen unerwünschte Bildveröffentlichungen vor dem Bundesgerichtshof (BGH) gescheitert. Das Gericht billigte in einem am…

Bundesgerichtshof : Keine vorbeugende Unterlassungsklage gegen künftige Bildveröffentlichungen

MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteile vom 13.11.2007 – Az. VI ZR 265/06 und Az. VI ZR 269/06 - Vorinstanzen: LG Berlin – Entscheidungen vom 22.11.2005 – Az. 27 O 812/05 und Az. 27 O 782/05 KG Berlin – Entscheidungen vom 6.11.2006 – Az. 10 U 282/05 und Az. 10 U 6/06 &…

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RA Werner Siebers

An dieser Stelle berichtet Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Werner Siebers, auch Spezialist für Verkehrsunfallabwicklungen, über Strafprozesse, über das Umfeld der Strafjustiz und was sonst noch so auffällt.

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