Franzi geht zu weit....
am 13.11.2007 von LBR-Blog...in ihrem Unterlassungsbegehren. Der Bundesgerichtshof, sonst für seine angeblich pressefeindlichen Urteile gescholten, hat Franzi van Almsick mit ihrem Antrag scheitern lassen, es zu unterlassen, Bildnisse der Klägerin, die sie in ihrem privaten Alltag zeigen, zu verbreiten.Das muss nicht sonderlich verwundern, denn ein derart weitgehender Unterlassungsanspruch ist eigentlich nicht denkbar, sondern muss konkret benannt werden. Interessanter ist, dass die Vorinstanzen trotz einer vom Verlag abgegebenen Unterlassungserklärung auch die Verbreitung kerngleicher, also ähnlicher Bilder aus dem Badeurlaub, untersagt haben. Denn in der Regel versteht es sich bei der Auslegung einer Unterlassungserklärung von selbst, dass kerngleiche Verstöße vom Verbot Umfasst …
Bundesgerichtshof : Keine vorbeugende Unterlassungsklage gegen künftige Bildveröffentlichungen
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteile vom 13.11.2007 Az. VI ZR 265/06 und Az. VI ZR 269/06 - Vorinstanzen: LG Berlin Entscheidungen vom 22.11.2005 Az. 27 O 812/05 und Az. 27 O 782/05 KG Berlin Entscheidungen vom 6.11.2006 Az. 10 U 282/05 und Az. 10 U 6/06 &…
Das Privatleben der Franziska van A. und der „vorbeugende” Schutz vor unerlaubten Bildveröffentlichungen.
recht verständlich / Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes muss sich immer wieder mit dem Privatleben prominenter Persönlichkeiten beziehungsweise mit dem Schutz desselben befassen. Bewegt man sich hier doch im Spannungsfeld verfassungsrechtlich geschützter Positi…
BGH: Kein vorbeugender Unterlassungsanspruch für Franzi van Almsick
JuracityBlog / Der Bundesgerichtshof hat sich in den Urteilen vom 13.11.2007 - VI ZR 265/06 und VI ZR 269/06 - mit der Frage beschäftigt, ob eine vorbeugende Unterlassungsklage gegen künftige Bildveröffentlichungen möglich ist. (more...)…
Keine “vorbeugende” Unterlassungsklage gegen künftige Bildveröffentlichungen
Handakte WebLAWg / Prominente können Pressefotos aus ihrem Privatleben nicht vorbeugend gerichtlich verbieten lassen. Das hat der BGH am Dienstag im Prozess um Urlaubsbilder von Franziska van Almsick und ihrem Lebensgefährten entschieden. Der BGH wies die Klage des…
KG zu Ansprüchen von Prominenter
Handakte WebLAWg / Der 9. Zivilsenat des Berliner Kammergerichts wies heute in zwei Fällen Ansprüche von Prominenten zurück, mit denen sich diese generell gegen Veröffentlichungen von Fotos aus ihrem Privatleben gewendet hatten. Die Richter begründeten dies dami…
Kein Anspruch Prominenter auf generelle Untersagung der Verbreitung von Bildern aus deren privatem Alltag
advobLAWg / Der 9. Zivilsenat des Berliner Kammergerichts wies in zwei Fällen (Gesch.-Nr.: 9 U 191/05 und 9 U 226/05) Klagen von Prominenten zurück, die sich generell gegen Veröffentlichungen von Fotos aus ihrem Privatleben gewendet hatten: Ein Unterlas…
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