Frankreich: Zahl beschlagnahmter Nachahmungen stark angestiegen
am 09.03.2006 von http://www.markenblog.de
Markenbusiness berichtet zur Jahresbilanz des französischen Handelsministers.
5,6 Millionen gefälschte Artikel mit einem geschätzten Gesamtwert von 314 Mio. Euro hat der französische Zoll im vergangenen Jahr beschlagnahmt. In Le Havre, dem größten französischen Einfuhrhafen für gefälschte Markenware, …
Markenpiraterie: Gefälschte Autoteile in Frankreich sichergestellt
MarkenBlog / Markenbusiness informiert über den größten Fund gefälschter Autoersatzteile der französischen Polizei. Beschlagnahmt wurden insgesamt 19.000 Teile im Wert von 1,5 Millionen Euro. …
BGH: Werbung mit der Ankündigung 20% auf alles
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan 20% auf alles angekündigten Rabattaktion entschieden.Die Beklagte betreibt an vielen Standorten in De…
Frankreich: gefälschte Medikamente auf Pharmamesse
MarkenBlog / Bei einer Pharmazeutikmesse im Großraum Paris haben die französischen Behörden vor kurzem sechs Personen chinesischer Staatsangehörigkeit wegen Medikamentenfälschung vorläufig festgenommen. Quelle: Markenbusiness …
Frankreich: gefälschte Medikamente auf Pharmamesse
MarkenBlog / Bei einer Pharmazeutikmesse im Großraum Paris haben die französischen Behörden vor kurzem sechs Personen chinesischer Staatsangehörigkeit wegen Medikamentenfälschung vorläufig festgenommen. Quelle: Markenbusiness …
BGH verschärft Verurteilung wegen tödlich verlaufendem Autorennen
beck-blog / Sachverhalt Am 30.3.2007 kam es auf der Bundesstraße B 33 zwischen Stuttgart und Konstanz zu einem tödlichen Verkehrsunfall, als zwei der Angeklagten mit ihren PKWs, einem getunten VW-Golf und einem Porsche Carrera, mehrere abgesprochene ” Be…
Ubuntu Privacy Remix gegen den Bundestrojaner
Schnüffelblog / Wem das letzte Posting ein bisschen zu mysteriös war, findet die Erklärung bei Gulli: Einer zwölfmonatiger Vorarbeit vorausgehend steht das BKA-Gesetz zur Verabschiedung im Bundestag bereit. Passend dazu stellt sich nun das freie Projekt Ubuntu Pr…
BGH Urteil: Das Ende von 20 % auf Alles!
Dr. Bücker Newsfeed / Der BGH hat im Urteil vom 20.11.2008 - Az. I ZR 122/06 über die Rabattaktion einer Bau- und Heimwerkerkette entschieden: 1. Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Zulässigkei…
NRW-Umweltminister leistet sich “offene Widersprüche”
LawBlog / Der nordrhein-westfälische Umweltminister Eckhard Uhlenberg (CDU) lobt öffentlich, wofür er seinen ehemaligen Abteilungsleiter strafrechtlich verfolgen lässt. Uhlenberg spricht in einem jetzt bekannt gewordenem Prospekt von „modernem Umweltschu…
Frechheit!
RA J. Melchior, Wismar / Der Mandant hat aus letztlich ungeklärter Ursache einen Unfall auf der Autobahn gehabt. Er ist von der Fahrbahn abgekommen, hat auf beiden Seiten die Leitplanken mehrfach gerammt, schließlich kam sein PKW zum Stehen, ein anderer PKW fuhr h…
Hamburg: Zoll stellt gefälschte Markenwaren sicher
MarkenBlog / Der Zoll hat im Hamburger Hafen einen Rekordfund gemacht. In den vergangenen Wochen wurden in 117 Containern gefälschte Markenartikel im Gesamtwert der Originalprodukte von mehr als 383 Mio. Euro sicherstellt. “Das ist der wohl weltweit grö…
Kein Kommentar, aber eine Idee
Jurabilis / Patrick Breyer beschäftigt sich hier sehr intensiv und lesenswert mit der Reichweite der Pflicht zur Vorratsdatenspeicherung nach § 113a TKG. Dabei kommt er zu diesem Ergebnis: Zusammenfassend ist festzuhalten, dass von der Pflicht zur Vorrat…
Schadensersatzhaftung einer Bank bei unzulänglicher Prüfung einer gefälschten Scheckbestätigung
bankundkapitalmarktrecht / Legt der Kunde einer Bank eine Scheckbestätigung zur Prüfung vor, kommt ein Auskunftsvertrag zustande, dessen Schlechterfüllung Schadenersatzansprüche nach sich ziehen kann. Dies entschied das Oberlandesgericht Karlsruhe und gab der Klage eines B…
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