Frankreich: Hotdolls - tierisches Sexspielzeug
am 25.03.2008 von MarkenBlogpMdM hat eine Markenanmeldung für “tierisches …
Frankreich: Markenanmeldung “HITLER”
MarkenBlog / Unter dem Aktenzeichen 063426546 führt das französische Markenamt INPI die Wortmarkenanmeldung “HITLER”. Beansprucht werden Dienstleistungen in den Nizzaklassen 35, 41 und 45. In der Klasse 45 wird die Dienstleistung Leichenverbrennung
Älteste Marken in Frankreich
MarkenBlog / Frédéric Glaize hat im petit Musée des Marques (pMdM) die Serie der ältesten Marken aufgegriffen und verweist in diesem Zusammenhang auf eine schöne Sammlung historischer Marken aus Frankreich.
Kurioses zum Wochenende: Tierisches Erbe
LohnPraxis-Weblog / Sechs Schimpansen aus einem Kopenhagener Zoo haben umgerechnet knapp 70.000 € geerbt. Eine 83jährige Witwe ohne Angehörige habe die Schimpansen Jimmy, Trunte, Fifi, Trine, Grinni und Gigi als Alleinerben eingesetzt. Ein Richter verlas das
Japan: gPod - Apple vs. Vibrator
MarkenBlog / Apple hat etwas gegen Sexspielzeug, jedenfalls wenn es unter dem Namen gPod vertrieben werden soll. Ichiro Kameda hat eine entsprechende Marke beim Japanischen Patentamt eintragen lassen und befindet sich jetzt im Zwist mit dem amerikanischen Compu
SPIELZEUG - UPDATE
LawBlog / Ein kurzes Update zum Sexspielzeug. Heute meldete sich ein Herr aus Norddeutschland. Ob die Sendung angekommen sei. Und ob es uns was ausmachen würde, das Teil unfrei wieder zurück zu schicken. Nein, kein Problem. Wieso er den Strapon (danke Wi
USA: Streit um Californication
MarkenBlog / Die Red Hot Chili Peppers haben den Fernsehsender Showtime Networks wegen des Titels “Californication” für eine neue Fernsehshow verklagt. “Californication” ist der Titel des wohl bekanntesten Albums der Red Hot Chilli Pepp
Fundstück: Hintern & Religion
MarkenBlog / Diese Wort-/Bildmarke (Registernummer: 30634934) hat Frédéric Glaize vom Le petit Musée des Marques (pMdM) im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes entdeckt und freut sich u.A. speziell über die beanspruchte Dienstleistung der &
Frankreich: Präsidentenbier
MarkenBlog / pmdm berichtet über SARKOZY LA BIERE DU PRESIDENT.
Sehenswert: fake hurts real
MarkenBlog / ADIDAS Kampagne “fake hurts real” Quelle: Le petit Musée des Marques [pMdM]
“Heil Hitler”-Unterschrift von Anwältin
Handakte WebLAWg / Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen eine frühere Anwältin des Holocaust-Leugners Ernst Zündel, weil sie einen Brief mit “Heil Hitler” unterschrieben hat. Die Juristin habe die verbotene Grußformel in einem Brief an das OLG Karlsr
Markenanmeldung Patentanwa.lt
MarkenBlog / Unter dem Aktenzeichen 30400685.8 führt das Deutsche Patent- und Markenamt die Markenanmeldung Patentanwa.lt. Am 08. Januar 2004 wurde die Eintragung der Wortmarke in den Nizzaklassen 09, 16 und 42 beantragt. Anmelder ist eine Hamburger Patentanwal
Ex-Staatsanwalt wegen Kreditkarten-Klau und Bordellbesuch verurteilt
Andere Ansicht / Er hatte kurz auf einer Staatsanwälte-Tagung referiert, bei der es um “grundlegende ethische Prinzipien für den Staatsanwalt” ging, dann seiner Kollegin Handtasche und Kreditkarte gestohlen und sich einen schönen Feierabend in einem B
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Sylvia S.
RA-Blog / Die Staatsanwaltschaft Mannheim ermittelt gegen die ehemalige Zündel-Verteidigerin Sylvia Stolz. Grund: Die Unterzeichnung eines Schriftsatzes mit “Heil Hitler”, ihre Anmerkung, sie handele “In Geschäftsführung ohne Auftrag für
Doppelbesteuerungsabkommen mit Frankreich (Erbschaftsteuer)
Blickpunkt Recht & Steuern / Zu dem am 12. Oktober 2006 unterzeichneten Abkommen mit Frankreich zur Vermeidung der Doppelbesteuerung von Nachlässen, Erbschaften und Schenkungen hat die Bundesregierung jetzt einen Gesetzentwurf vorgelegt. Grenzüberschreitende Erbschafts
Doppelbesteuerungsabkommen mit Frankreich (Erbschaftsteuer)
Blickpunkt Recht & Steuern / Zu dem am 12. Oktober 2006 unterzeichneten Abkommen mit Frankreich zur Vermeidung der Doppelbesteuerung von Nachlässen, Erbschaften und Schenkungen hat die Bundesregierung jetzt einen Gesetzentwurf vorgelegt. Grenzüberschreitende Erbschafts
DRM umgehen in Frankreich erlaubt? Schaun wir mal
immateriblog.de / Frankreich will den DRM-Safe aufbrechen - Golem.de...
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