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am 10.05.2007 von MarkenBlogerledigt
ERLEDIGT
LawBlog / Transparency International Deutschland hat meiner Mandantin Monika S. ein Schreiben geschickt. Der Inhalt ist zufriedenstellend. Monika S. betrachtet die juristische Auseinandersetzung deshalb als erledigt.
ERLEDIGT
LawBlog / Schwarzfahrer. Dieser Vorwurf hat meine Mandanten doch hart getroffen. Auf mein Schreiben an den Anwalt der Bahn kam jetzt die Antwort: Sehr geehrter Herr Kollege Vetter, nach Prüfung des Sachverhaltes sieht meine Mandantin ohne Anerkennung eine
BVerwG 9 A 8.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beteiligten haben das Klageverfahren in der Hauptsache für erledigt erklärt.
SO ERLEDIGT
LawBlog / Ich erinnere mich noch genau. Der Mandant war verzweifelt. Eine ARGE (formerly known as Sozialamt) verweigerte ihm und seiner Frau Zahlungen. Trotz etlicher, auch schriftlicher, Proteste erhielt er eine bestimmte Summe nicht ausgezahlt. Ich legte Wid
BVerwG 4 A 6.05 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Nachdem die Hauptbeteiligten den Rechtsstreit übereinstimmend in der Hauptsache für erledigt erklärt haben, ...
TAGESWERK
LawBlog / Zwei Schriftsätze ans Oberlandesgericht Köln. Den Rest erledigt der Kurier.
BGH: Sicherungsverwahren nach Unterbringung im psychiatrischen Krankenhaus
Anwalt bloggt / Nach dem Urteil des BGH vom 28.8.2007 in dem Verfahren kann die Erledungserklärung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus(§ 67d Abs. 6 StGB) regelmäßig nur dann Grundlage nachträglicher Sicherungsverwahrung (§ 66b Abs. 3 StGB) s
Der Abmahndeckel im geschäftlichen Verkehr
LBR-Blog / Mehrfach haben wir bereits darüber berichtet. Über den vom Bundesjustizministerium gefeierten Abmahndeckel, der durch den neuen § 97a in das Urheberrechtsgesetz eingeführt werden soll. Danach sollten Abmahnkosten im Urheberrecht bei Bagatellfäll
FAQ: Mehrfache Abmahnung
RA-Blog / Ein Leser stellt folgende Frage: Ein Anwalt kann z.B. wegen fehlendem oder falschem Impressum abmahnen. Was ist, wenn das jetzt 3 Anwälte gleichzeitig lesen und abmahnen? Ist das möglich und, wenn ja, welchen müsste man dann bezahlen? Man kann do
Verteidigergebühren bei Rechtsmittelrücknahme
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Unter anderem das Landgericht Göttingen meint in seinem Beschluss v. 20. 12. 2005, 2 KLs 4/05, die Gebühr der Nr. 4141 Abs. 1 Nr. 3 VV RVG entstehe im Fall der Rücknahme der Revision nur dann, wenn der Verteidiger sich inhaltlich mit dem Verfahre
E-Mailarchivierung – wieso E-Mails archiviert werden sollten
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / E-Mails sind mittlerweile aus der Unternehmenskommunikation und dem Geschäftsverkehr nicht mehr wegzudenken. Ob Rechnungsstellung, Auftragserteilung oder firmeninterner Informationsaustausch, alles kann per Mail erledigt werden. Schätzu
LG Koblenz (12 S 128/06): Zu den Anforderungen an den Inhalt einer Widerrufsbelehrung nach § 312 Abs. 2 BGB
Recht für Verbraucher / Landgericht KoblenzZu den Anforderungen an den Inhalt einer Widerrufsbelehrung nach § 312 Abs. 2 BGB Urteil der 12. Zivilkammer vom 20.12.2006 - 12 S 128/06 Zu den Anforderungen an den Inhalt einer Widerrufsbelehrung nach § 312 Abs. 2 BGB.Weist di
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