Envkv: OLG München: Zur Erheblichkeit eines Wettbewerbsverstoßes (EnVKV)
BERLIN BLAWG | 5. Juni 2007 — Das OLG München hatte darüber zu entscheiden, ob ein Verstoß gegen die Verordnung über die Kennzeichnung von Haushaltsgeräten mit …
Bestimmte Haushaltsgeräte, die für den Endverbraucher zum Kauf, zum Abschluss eines Mietvertrages oder ähnlicher entgeltlicher Gebrauchsüberlassung angeboten oder ausgestellt werden, sind nach Maßgabe der §§ 4 und 5 EnVKV mit Angaben über den Verbrauch an Energie und anderen wichtigen Ressourcen sowie zusätzlichen Angaben zu kennzeichnen. Müssen dabei auch Angaben über Geräuschemissionen erfolgen?
Antwort: Gemäß Anlage 1 der EnVKV sind Angaben über Geräuschemissionen nur zu machen, wenn der Schalleistungspegel des Haushaltsgeräts 80 dB (A) überschreitet, es sei denn, daß Gerät ist ausschließlich für industrielle oder gewe…
» Vollständiger ArtikelBERLIN BLAWG | 5. Juni 2007 — Das OLG München hatte darüber zu entscheiden, ob ein Verstoß gegen die Verordnung über die Kennzeichnung von Haushaltsgeräten mit …
Kurz Pfitzer Wolf | 28. Mai 2008 — Ausgangspunkt des Falles waren fehlende Angaben zur Schleuderwirkungsklasse eines Onlinehändlers der Waschmaschinen verkauft. D…
BERLIN BLAWG | 28. Dezember 2009 — Nach dem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Dresden vom 24.11.2009 – 14 U 1393/09 – stellen Händler mit Haushaltelektrogerät…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 20. Mai 2010 — Laut EnVKV sind Verbraucher vor dem Kauf bestimmter Haushaltsgeräte (sog. "Weiße Ware") über deren Energieverbrauch zu informie…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 27. Februar 2009 — Händler von "weißer Ware" haben beim Verkauf unbedingt darauf zu achten, ihre Geräte nach den Vorgaben der Energieverbrauchs-ke…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 23. September 2011 — Klimaschutz ist in aller Munde, und auch das Mikroklima des heimischen Wohnzimmers wird immer öfter mit einer Klimaanlage vor d…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. September 2010 — Der Verbraucherzentrale Bundesverband mahnt derzeit nach eigener Erklärung Großanbieter/Handelsketten wie REWE, Pro Markt, Ac…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 20. August 2010 — Kann ein gewerblicher Anbieter von Raumklimageräten abgemahnt werden, der die gemäß Anhang II der Richtlinie 2002/31/EG vorgege…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 3. Juni 2011 — Verbraucher sind vor dem Online-Kauf bestimmter Haushaltsgroßgeräte detailliert über deren Energieverbrauch zu informieren. Wel…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 10. Dezember 2008 — Die Firma electronicland24 mahnt nach wie vor zahlreiche Online-Händler ab, die angeblich gegen die Energieverbrauchskennzeic…