Frage
am 19.05.2008 von http://philorama.blogspot.comIst Armutsbericht ein Synonym für …
Die erste Regierungserklärung
Handakte WebLAWg / Job der Kanzlerin: dem Parlament und dem Volk, also uns, die Aufgaben und Ziele der Großen Koalition näher zu bringen. Das SWR3 Topthema mit Pia Ritter: “Die große Regierungserklärung - überrascht ist nur die Kanzlerin”. (Länge: 03
Coffeeshops machen dicht
DPMS INFO / Es ist nichts Neues, zu erwähnen, dass Coffeeshops in den Niederlanden dicht machen. “Der Besuch im Coffeeshop Sahara hat breite Spuren in ihren Gesichtern hinterlassen“. Es ist auch ein alter Hut, dass die Regierung in den Niederlande
Regierungserklärung: FDP schon vorab enttäuscht
Recht und Alltag / Peinlicher Ausrutscher oder pure Ignoranz? Die FDP hat ein vernichtendes Urteil über die erste Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel gefällt - allerdings schon, bevor diese nur einen Satz gesagt hatte. Bevor Merkel überhaupt
Armutsbericht
Handakte WebLAWg / Der Armutsbericht (370 S. PDF) zeigt: Die Kluft wird größer. So stehen 13.000 Einkommensmillionäre 2,88 Millionen Sozialhilfeempfängern gegenüber. Je nach Definition waren 1998 3,9 bis 11,9 Millionen Deutsche arm. Es gibt Berufe (beispielsweise
Private Equity Beteiligungen: Veranstaltung
Unternehmensrechtliche Notizen / Das Institut für Unternehmensrecht der Juristischen Fakultät der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf lädt am 27.11. 2008 (18 Uhr) herzlich ein zu einer weiteren Veranstaltung des Forums Unternehmensrecht zum Thema “Private Equity Bete
Regierung führt das e-Porto ein
LawBlog / In den FAQ zur geplanten staatlichen De-Mail findet sich ein interessanter Passus: Wie teuer wird der De-Mail-Versand? Preise und Modalitäten wird jeder Anbieter von De-Mail im freien Wettbewerb um die Kunden selbst festlegen. Es wird voraussichtlic
Scary
PaLAWa / Vor ein paar Tagen habe ich mir ein SE X1 Xperia mit Windows Mobile 6.1 an Bord gekauft. Mein alter Yakumo Pocket PC mit Win Mobile 2003 war etwas ins Alter gekommen, wobei der Akku selbst nach knapp 4 Jahren Dauernutzung noch wacker durchhält. Sony
Geiselhaft für türkische Hotelgäste
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Und wieder eine nachhaltige Empfehlung für den türkischen EU-Beitritt. Die dortigen Geschäftsleute wissen sich rigoros zu helfen, wenn man nicht an sein Geld kommt. Selbstbedienungsmentalität, Selbstjustiz und Selbstüberschätzung, das ist eine
BVerwG 9 B 60.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde des Klägers ist zulässig und begründet. Die Revision ist gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache zuzulassen. Sie kann dem Bundesverwaltungsgericht Gelegenheit zur Klärung der Frage geben, .
BVerwG 2 B 67.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Revision ist nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zuzulassen. Die angestrebte Entscheidung erscheint geeignet, zur Klärung der Frage beizutragen, unter welchen Voraussetzungen ein Dienstunfallschaden nach § 31 Abs. 4 Satz 1 BeamtVG anzunehmen ist.
2 BvL 14/05 vom 25.02.2008
BVerfG / Die Vorlage betrifft zum einen die Frage, ob die Besteuerung gemäß § 20 Abs. 1, § 32a des Einkommensteuergesetzes (EStG) insoweit gegen Art. 3 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) verstößt, als steuerehrlichen Steuerpflichtigen gleichheitswidrig
OLG Stuttgart: Keine Erstattung von Patentanwaltskosten hinsichtlich des urheber- und wettbewerbsrechtlichen Teils eines Rechtsstreits
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / OLG Stuttgart, Beschluss vom 03.11.2008, Az. 8 W 457/08 § 140 Abs. 3 MarkenG Das OLG Stuttgart hat entschieden, dass bei Mitwirkung eines Patentanwalts in einer Kennzeichenstreitsache grundsätzlich ein Kostenerstattungsanspruch auch für den Paten
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