Rechtspfleger statt Verfassungsrichter
kanzlei-hoenig.de | 28. Februar 2011 — Damit die Verfassungsrichter weniger Arbeit haben, soll die Arbeit, die die Bürger ihnen machen, vor- und aussortiert werden: …
Frag’ den Rechtspfleger !
Wie bei LTO nachzulesen ist, hat man beim BVerfG eine tolle Idee:
Das BVerfG will sich mit einer neuen Missbrauchsgebühr gegen die Flut offensichtlich aussichtsloser Klagen wehren. Zukünftig sollen Rechtspfleger vorab darüber entscheiden dürfen, ob ein Verfahren missbräuchlich angestrengt worden ist. Das Bundesjustizministerium reagiert zurückhaltend auf den Vorschlag. ...
Nach den Vorstellungen Voßkuhles soll zunächst ein Rechtspfleger die eingehenden Verfassungsbeschwerden sichten. In offensichtlich aussichtslosen Fällen soll die weitere Prüfung durch einen Richter von der Zahlung der "vorgezogenen Missbrauchsgebühr" abhängig gemacht werden.
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Vorbildlich
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Kein Stress mit dem Rechtspfleger
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 29. August 2008 — Es geht um Ärger, um Streß, um eine unangenehme Auseinandersetzung, die der Staatsanwalt vermeiden will - mit "seinem" Rechtspfleg…
Rechtsflegel
Im Namen des Volkers | 19. Januar 2009 — spöttisch für Rechtspfleger Wie Rosendorfer schon wusste, sind die Rechtspfleger aus dem Berufsstand der Gerichtsschr…
Rechtspflegerforum: Schauen wir doch mal ins Rechtspflegerforum – oder: Erstaunen macht sich breit.
Heymanns Strafrecht Online Blog | 29. September 2009 — Wir hatten neulich den Beitrag: „Bestimmt der Rechtspfleger über das Wann und Wie der anwaltlichen Tätigkeit“. In einem der Kom…
'ganz tolle' beamte
kleinstbuden-mechanic | 28. September 2007 — ich liebe es, wenn wir eine gbr oder eine weg vertreten. vor allem wegen nr. 1008 vv rvg. und ich hasse es, einen rechtspfleger an…
Freundliche Rechtspfleger
kanzlei-hoenig.de | 17. Juni 2011 — Noch ein Wort zu dem Rechtspfleger, der in dem Vetter-Beitrag von gestern nur am Rande erwähnt wird: Ich stellte wie übli…
Dolmetscherkosten beim “Pflichti” und: OLG liest dem Rechtspfleger die Leviten
Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. Mai 2011 — Beim ausländischen Beschuldigten stellt sich für den beigeordneten Rechtsanwalt immer auch die Frage der Verständigung und der …
Keine Beratungshilfe
Kanzleien im Internet | 7. April 2012 — Wer in Sachen Umgang und Sorgerecht einen Rechtsanwalt aufsuchen will, hat es schwer, zumindest wenn er eine außergerichtliche …
Bayerische Justizministerin will Rentner einstellen
ElbeBlawg | 9. Juli 2006 — Die bayerische Justizministerin Beate Merk greift zu fragwürdigen Maßnahmen, um ihre Mitarbeiter zu entlasten. Sie möchte pen…
Justiz: Verfassungsrichter wollen neue Gebühr - Das Rechtsmagazin nicht nur für Juristen | Legal Tribune ONLINE
Das BVerfG will sich mit einer neuen Missbrauchsgebühr gegen die Flut offensichtlich aussichtsloser Klagen wehren. Zukünftig sollen Rechtspfleger vorab darüber entscheiden dürfen, ob ein...
