Fracksausen bei der SPD
am 25.02.2005 von Andere AnsichtDer rheinland-pfälzische Landesvater Kurt Beck, SPD, stellt die rot/grüne-Koalition in Frage. Wie SPIEGEL-ONLINE berichtet, treibt die VISA-Affaire einen Keil zwischen die Regierungsparteien SPD und Grüne, die nach eigenen Bekenntnissen eigentlich nichts trennen kann. Gestern kritisierte …
Widerstand gegen Satelliten-Pay-TV
Rechtblog / Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) will Pläne der Medienbranche vereiteln, für digitalen Fernsehempfang per Satellit künftig eine Gebühr zu erheben. Beck, der auch Vorsitzender der Rundfunkkommiss…
EU-Streit zur Rundfunkgebühr beigelegt
Rechtblog / Gegen Deutschland wird es voraussichtlich kein offizielles Beihilfe-Verfahren der EU-Kommission zur Verwendung der Rundfunkgebühren bei ARD und ZDF geben. Die EU-Kommission habe ihre jüngsten Nachforderungen zurückgezogen, sagte der Vorsitzende de…
Schwere Verletzung der Amtspflichten
Andere Ansicht / Joschka Fischer hat dem Land geschadet, sagte die Unions-Fraktionsvorsitzende Angela Merkel nach der Rede Joschka Fischers auf dem Landesparteitag der Grünen Nordrhein-Westfalens in Köln. Sie warf dem Außenminister in der Visa-Affäre schwere Verl…
Streiks im öffentlichen Dienst: Tarifgemeinschaft der Länder bröckelt weiter
arbeitsrechtblog / Der Verhandlungsführer der Länder-Arbeitgeber, der niedersächsischen Finanzminister Hartmut Möllring (CDU), hat sich jetzt öffentlich gegen die an seiner Verhandlungsführung geäusserte Kritik verteidigt. Ungeachtet dessen hat sich die Kritik a…
SPD-Chef Beck: Merkel schuld an Stimmungstief in der Koalition
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - SPD-Chef Kurt Beck hat Bundeskanzlerin Angela Merkel für die schlechte Stimmung in der großen Koalition verantwortlich gemacht. In einem Interview der Bild-Zeitung (Montagausgabe) sagte Beck, in einer Koalition komme e…
Landgericht Trier verzichtet auf Kreuze
LawBlog / Das Landgericht Trier hat sich nach einer Renovierung entschlossen, in den Gerichtssälen keine Kruzifixe mehr aufzuhängen. Die rheinland-pfälzische CDU hat dies kritisiert. Die Landesregierung hält die Entscheidung dagegen für korrekt. Sie beweg…
Beck will nicht erliegen
Andere Ansicht / Auf die von Müntefering geforderte Abgrenzung zur Linkspartei entgegnet der SPD-Beck Kurt Beck scharf. In Spiegel-Online sind markige Worte zu lesen. Die SPD habe sich schon gegen ein rot-rotes Bündnis entschieden und werde den Angeboten der Linken…
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