“forum shopping”
am 28.05.2007 von Handakte WebLAWgIn der Rücknahme eines anhängigen Verfügungsantrags auf Grund einer Terminsladung und der darauf sofortigen und inhaltsgleiche Antragstellung vor einem anderen Gericht, kann …
Hanseatisches OLG: forum shopping - In der Rücknahme eines anhängigen Verfügungsantrags auf Grund einer Terminsladung und der darauf sofortigen und inhaltsgleiche Antragstellung vor einem anderen Gericht, kann ein missbräuchliches forum sho
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Der gesetzlichen Vorschrift des § 12 Abs. 2 UWG liegt eine widerlegbare tatsächliche Vermutung dergestalt zu Grunde, dass die Durchsetzung der begehrten Verbotsverfügung in Wettbewerbssachen für den Antragsteller in der Regel von besondere…
Forum shopping / Denglish?
Transblawg / Medien, Internet und Recht reports on a case before the Hanseatisches Oberlandesgericht (Hamburg Higher Regional Court - scroll down to download the full judgment as a PDF file) where someone had applied for an interim injunction and then withdrew th…
OLG Hamburg: Forum-Shopping kann rechtsmissbräuchlich sein
LBR-Blog / Das so genannte Forum-Shopping bietet für den Angreifer bei Streitigkeiten im Wettbewerbs- oder Äußerungsrecht eine bequeme Möglichkeit, im Rahmen eines Antrags auf einstweilige Verfügung ein Gericht seiner Wahl anzurufen.Egal, wo die beteiligte…
Hoffnung für Mönchengladbach
Vertretbar Weblawg / Das ECE-Shopping-Center, euphorisch als “Forum Mönchengladbach” betitelt, wird (zumindest vorerst) nicht gebaut, wenn man der Berichterstattung in der Tagespresse vor Ort glauben darf. Bei der Planung des Projekts hat man wohl im Glauben…
OLG Hamburg: Rechtsmissbräuchliche Auswahl eines Gerichts
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 06.12.2006 - Az.: 5 U 67/06) hat entschieden, dass unter gewissen Umständen die Auswahl eines Gerichts (sog. forum shopping) rechtmissbräuchlich sein kann.Die Klägerin hatte zunächst beim LG Stuttgart einen einstweiligen …
Newsgator Forum Feeds OPML file
Handakte WebLAWg / I have downloaded the OPML file from the “NewsGator Forums OPML” post in the “NewsGator Announcements” forum. I modified it to only include the feeds for “NewsGator Outlook Edition” feeds, and tried to import it (…
“Tag der Ausbildung”
Handakte WebLAWg / Die Rechtsanwaltskammer Frankfurt am Main veranstaltet am 19. September 2005 in ihrem Sitzungssaal einen Tag der Ausbildung mit Informationen zur Ausbildung bei Rechtsanwälten und Notaren. Sie informiert über Ablauf und Inhalt der Ausbildung. Die V…
“Mobile Blogging”
Handakte WebLAWg / In der Zeit vom 12.9.2005 - 16.9.2005 hat “Verwaltet” eine 16-teilige Serie über “Mobile Blogging” geschrieben. Quelle: “Verwaltet” …
Absurde Marken machen .eu-Inhaber reich
Handakte WebLAWg / Angesichts jüngster Rekorderlöse für generische .eu-Domains sehen sich Kritiker des Vergabeverfahrens in ihren Befürchtungen bestätigt. Besonders die während der ersten Sunrise-Phase zugesprochenen Domains, die Inhabern einer nationalen, europÅ
Neues Forum
nach-recht-en / Wer sich zum Thema “Produktivität” (also Getting Things Done und mehr) austauschen möchte, kann das nun im soeben eingerichteten Forum tun. Ich freue mich auf einen regen Austausch…
.eu: Kritik am Vergabeverfahren
MarkenBlog / Markenbusiness zum Geschäft mit EU-Domains Teil 1. Kennen Sie die Markenzeichen “Shopping” für Topflappen, “Business” für Feuerzeuge oder “Kredit” für die Kichererbsenpaste Hummus? Diese “Marken”…
Rauschen im elektronischen Blätterwald
Web 2.0 & Recht / Das Anerkenntnisurteil des LG Stuttgart ist im elektronischen Blätterwald erfreulicherweise von einigen Blogs aufgegriffen worden. Nachdem das Landgericht Stuttgart weitestgehend unserer Argumentation gefolgt ist, bedeutet das Urteil einen deut…
Erneute Forum-Abmahnung: mtb-news.de
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nach den inzwischen erledigten Fällen ynnor (= Kanzlei-Infos v. 24.10.2005 und 04.11.2005) und Forum-Nickname (= Kanzlei-Infos v. 16.11.2005 mwN.) und dem rechtshängigen Verfahren Supernature-Forum.de gibt es nun wieder einen neuen Fall in Sachen F…
Rom überholt sich selbst
Kanzlei-Blog Rechtsanwalt Peter Ratzka / OK, die Formulierung ist etwas untechnisch. Aber zum Thema:Die Rom II Verordnung der EU (Nr. 864/2007) wird am 11.01.2009 in Kraft treten. Die Bundesregierung hat kürzlich den Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Vorschriften des Internationalen…
Morgan Stanley - Tippfehlerdomain erstritten
MarkenBlog / Morgan Stanley hat vom National Arbitration Forum (NAF) im Schiedsgericht Verfahren die Domain morganstanlet.com (Verfahrensnummer: FA0508000529514) zugesprochen bekommen. Auf der US-Tastatur liegen die Buchstaben Y und T direkt nebeneinander, so da…
plaedoyer.ch
strafprozess / Die Zeitschrift plädoyer bietet neu ein frei zugängliches Online-Forum an, in dem aktuelle Fragen diskutiert werden können. Im Moment sind folgende Themen aufgeschaltet:AnwälteBankenProbleme mit elektronischen Beschwerde ans BundesgerichtVersiche…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
