Erfolglose VB gegen Zustellung einer U.S.-amerikanischen Klageschrift
Handakte WebLAWg | 6. Februar 2007 — Ein ehemaliger leitender Angestellter eines puertoricanischen Tochterunternehmens der Beschwerdeführerin verklagte seinen direk…
Fortgeschrittene Kaffeepausen
werfen immer wieder spannende juristische Fragen auf… Zustellung einer mit Beleidigungen versehenen Klageschrift durch das Gericht als Beihilfe zur Beleidigung? Verunglimpfung des Bundespräsidenten durch sich selbst? Zur Strafwürdigkeit der Planung einer Ausstellung eines falsches Gesundheitszeugnisses mit Todesfolge.
Themen: Titelseite , Fortgeschrittene
Erschienen 29. November 2007 auf http://www.lehrstellen-verein.de/blogg/.
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Beleidigung Kündigungsgrund: Kündigungsgrund Beleidigung
JuracityBlog | 27. September 2007 — Darf man oder darf man nicht? Natürlich darf man nicht, Beleidigungen und Verleumdungen sind schliesslich sogar strafbar. Die e…
Schuldspruch und Berufsverbot gegen rechtsextreme Strafverteidigerin rechtskräftig
Vier Strafverteidiger | 9. Februar 2009 — Die Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs über das Ergebnis des Revisionsverfahrens, daß eine Strafverteidigerin geführt hat, im…
Beleidigung Meinungsfreiheit: BVerfG: Bezeichnung als “Dummschwätzer” nicht zwingend eine Beleidigung
beck-blog | 2. Januar 2009 — Wenn ich es richtig sehe, haben aus dem Bereich des materiellen Strafrechts gerade die Verurteilungen wegen Beleidigung beim BV…
Die Retourkutsche gegen Beleidigungen
kanzlei-hoenig.de | 16. Februar 2009 — Es gibt sie immer und überall, die Beleidigungen des Alltags. Im Straßenverkehr gehören sie dazu wie der Spurwechsel, zwischen …
Unter der Tür durchgeschoben
LawBlog | 7. Mai 2008 — In einem Prozess redet die Rechtsabteilung einer Stadtverwaltung immer davon, eines ihrer Schreiben sei am 17. Januar 2008 “zug…
Bundesverfassungsgericht schützt Meinungsfreiheit von NPD-Vorstandsmitglied
RA Andreas Fischer | 20. Januar 2012 — Beschluss vom 28. November 2011 1 BvR 917/09 Zum Schutz der Meinungsfreiheit bei der strafrechtlichen Beurteilung von Meinungsäuße…
Was ist eine Beleidigung?
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 18. Juni 2009 — Das Gesetz stellt zwar die Beleidigung unter Strafe, sagt aber nicht, was eine solche ist. Die Bezeichnung eines Polizeibeamt…
Zustellungen in der EU
Blickpunkt Recht & Steuern | 10. Dezember 2007 — Im Amtsblatt der EU ist am 10. Dezember 2007 die “Verordnung über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftst…
BVerwG 3 C 14.11 - Beschluss
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