Fortbildungsunterlagen: “Filesharing-Mandat” abrufbar!

Mit knapp 3 Wochen Verspätung liefer ich an dieser Stelle die Vortrags- bzw. Fortbildungsunterlagen zu der Veranstaltung vom 03. September 2009

Das “Filesharing”-Mandat – Aktueller Stand zu Rechtsfragen im Zusammenhang mit Urheberrechtsverletzungen in P2P-Netzwerken

nach. Die Fortbildungsveranstaltung fand auf Schloss Mickeln in Düsseldorf statt. Sie war Teil der Reihe “Praxisforum Informationsrecht”, die von der Düsseldorf Law School (DLS) und dem Zentrum für Informationsrecht (ZfI) der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf in Zusammenarbeit mit dem Absolventennetzwerk LL.M. Informationsrecht Düsseldorf e.V. organisiert wird.

Auf knapp 180 Folien wird der interessierte (fachkundige) Leser von mir durch die vielen rechtlichen Probleme gescheucht, die sich im Zusammenhang mit der Betreuung von Filesharing-Mandaten ergeben können. Die Verspätung der Unterlagen erklärt sich dadurch, dass ich die Folien noch einmal ”gepimpt” habe. Sämtliche Entscheidungen, auf die ich mich im Vortrag bezogen habe, sind dank MIR und den Landesjustizdatenbanken mit einem Link (kostenlos) erreichbar. Im Übrigen habe ich viele Punkte, die ich aufgrund der fortgeschrittenen Zeit nur noch stichwortartig gegen Ende in den Raum werfen konnte, ausführlich in den Folien behandelt.

Sofern vereinzelt Entscheidungen im Internet nicht abrufbar sind, habe ich versucht, eine Fundstelle in den einschlägigen Fachzeitschriften zu finden. Bis auf ein paar (unveröffentlichte) Entscheidungen ließ sich auch alles auftreiben.

Die Präsentation beginnt mit einer Einführung zu den Hintergründen und den technischen Gegebenheiten (mit Schwerpunktsetzung Bittorrent). Nach den Ausführungen zu den (straf- und zivilrechtlichen) Auskunftsverfahren werden von mir die zivilrechtlichen Ansprüche schematisch behandelt. Es sind Prüfungsschemata enthalten. Die Thematik “mittelbare” Störerhaftung ist u.a. ein Schwerpunkt des Vortrags gewesen.

Das Ganze wird durch Beispielsfälle und durch zahlreiche Entscheidungen aus der Praxis (mit unterschiedlichen Konstellationen) veranschaulicht. Sehr ausführlich wird zudem ”Halzband” behandelt, da ich erst kürzlich an anderer Stelle einen Vortrag zu dem Thema gehalten habe. Aus diesem Vortrag ließ sich einiges übernehmen.

Nach einem kurzen Ausflug in das strafrechtliche Ermittlungsverfahren geht es weiter zum Themenkre…