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Forsa prüft Klage gegen CDU

am 07.05.2005 von Handakte WebLAWg

Das erste Fernsehduell zwischen NRW-Ministerpräsident Steinbrück und seinem Herausforderer Rüttgers könnte ein juristisches Nachspiel haben. Die CDU sieht eine Blitzumfrage nach der Sendung, die Rüttgers im Hintertreffen …

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Lufthansa unterliegt gegen Internet-Demonstranten

37sechsBlog / Was haben der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers, und die Lufthansa AG gemeinsam? Beide kennen sich aus mit “Online-Demonstrationen”. Rüttgers erfuhr dies im Landtagswahlkampf des Jahres 2000, als durch den Au…

NRW-Wahl

Streitsache / Blog / Vieles spricht derzeit dafür, dass CDU und FDP am kommenden Sonntag die Stimmenmehrheit im Düsseldorfer Landtag erreichen. Allerdings könnte der Ministerpräsident dennoch nicht Jürgen Rüttgers heißen. Nach Nordrhein-Westfälischem Wahlrecht mu…

Sozialpolitik á la Jürgen Rüttgers

37sechsBlog / Gestern auf dem Kleinen CDU-Parteitag verkündet deren Generalsekretär Pofalla, seine Partei sei die Partei der “kleinen Leute”, denke an die Arbeitslosen und alle anderen Bedürftigen. Nun, sein Parteifreund Jürgen Rüttgers, derzeit…

Sommer - Zeit zum Nachdenken

arbeitsrechtblog / Hatte sich doch Jürgen Rüttgers (CDU), Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, eine sommerliche Auszeit zum Nachdenken genommen. Und was er da aus seinem Inneren zu Tage förderte war schon recht spektakulär:Die Union sei keine kapitali…

Informationsfreiheit: Rüttgers und der Dienstwagen

Telemedicus / Die Deutschen Umwelthilfe (DUH) hat Klage gegen die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen eingereicht. Ziel ist die Herausgabe der Informationen zu Typ, Modell, Baujahr, Höchstgeschwindigkeit und CO2-Emissionswerte der aktuellen Dienstw…

Rüttgers zum AGG: Ethisches Minnimum muss gelebt werden

Andere Ansicht / Der nordrheinwestfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hat in der Bundesratsdebatte gefordert “Das ethische Minnimum muss gelebt werden, es kann nicht verordnet werden”. Recht so. Hoffentlich stimmt er auch entsprechend ab. Hinte…

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Rainer Langenhan

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