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Forenhaftung: meinprof.de gewinnt vor LG Berlin

am 04.06.2007 von http://www.telemedicus.info/

Dem Betreiber von Meinungsforen im Internet obliegt keine Vorab-Prüfungspflicht von Beiträgen. Das entschied das LG Berlin Ende letzten Monats. Der Streit entfachte an kritischen Äußerungen auf der Bewertungsplattform für Professoren meinprof.de. Ein Dozent mahnte die Plattformbetreiber ab, weil dort angeblich persönlichkeitsrechtsverletzende Bewertungen veröffentlicht wurden. Diese hatten jedoch die Inhalte unmittelbar nach Kenntnisnahme entfernt.

In zweiter Instanz gab das LG Berlin den Plattformbetreibern nun Recht: Forenbetreiber haften erst ab Kenntnis rechtswidriger Beiträge. Darüber hinaus müssten sich insbesondere Hochschuldozenten in ihrer Funktion eine kritische Auseinandersetzung gefallen lassen. Kritische Kommentare dürften nicht durch eine pauschale Unterlassungserklärung verhindert werden.

Erst vor wenigen Wochen hatte das LG Hamburg mit seinem „Supernature-Urteil“ insbesondere im Internet für Furore gesorgt, als es entschied, dass Forenbetreiber auch für fremde Inhalte haften, wenn sie …

BGH zur Forenhaftung

JIPS News / Der Bundesgerichtshof hatte über die Frage der Verantwortlichkeit von Betreibern von Meinungsforen ...…

LG Berlin entscheidet bei Forenhaftung im Berufungsverfahren zu Gunsten von MeinProf.de

Handakte WebLAWg / Der Betreiber der Bewertungsplattform für Hochschulkurse und –dozenten MeinProf.de gewinnt in zweiter Instanz vor dem Landgericht Berlin. Er muss damit Beleidigungen erst nach Kenntnisnahme löschen und ist nicht zur Abgabe von Unterlassungserklä…

LG Berlin: Keine globale Haftung für Kommentare

LawBlog / MeinProf.de hat ein erfreuliches Urteil errungen. Das Landgericht Berlin wies die Unterlassungsklage eines Professors ab, der sich gegen negative Bewertungen auf dem Portal wehren und den Betreibern eine Vorab-Prüfungspflicht aufs Auge drücken woll…

Forenhaftung: 7 Fragen zum Supernature-Urteil

Telemedicus / Seit Vorgestern liegt die schriftliche Begründung des Urteilsspruches zum Supernature-Fall vor. Das Landgericht Hamburg hatte über die Frage zu entscheiden, inwiefern der Betreiber des Supernature-Forums für bestimmte Einträge Dritter haften…

LG Hamburg: Forenbetreiber haftet auch ohne Kenntnis

Telemedicus / Ein Forenbetreiber haftet auch dann für rechtswidrige Inhalte, die durch Forennutzer eingestellt wurden, wenn er davon keine Kenntnis erlangt hat. Das entschied das Landgericht Hamburg Ende August. Das Gericht hatte über einen Fall zu entschei…

LG Berlin: Keine Haftung von MeinProf.de für fremde Bewertung

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Berlin (Urt. v. 31.05.2007 - Az.: 27 S 2/07) hatte über die Haftung der bekannten Online-Plattform MeinProf.de für fremde Bewertungen zu entscheiden.Die Richter verneinen eine Haftung vor Kenntnis:Von Dritten, die eine rechtswidrige BeeintrÅ

Urteil: Forenbetreiber haften nicht für Kommentare

LawBlog / Weitere Entwarnung für Forenbetreiber und Blogger: Das Oberlandesgericht Düsseldorf festigt mit einem neuen Urteil vom 7. Juni 2006 seine Rechtsprechung, nach der für rechtswidrige Einträge Dritter keine direkte Haftung besteht. Gelöscht werden…

Rechtsunsicherheit im Web 2.0: Die Gründe

Telemedicus / „Deutschland ist ein Risikogebiet für Web 2.0“ urteilt Spiegel Online in einem aktuellen Artikel zur Haftung von Web 2.0 Portalen. Zu Recht, wie die vollkommen unterschiedliche Rechtsprechung zur Forenhaftung in den letzten Monaten…

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