Forenbetreiber wegen Benutzername abgemahnt
am 12.06.2005 von http://www.muepe.de/Einen Streitwert von 100.000 Euro hat ein Anwalt für die Benutzung eines markenrechtlich geschützten Namens als Pseudonym in einem Internet-Forum festgelegt. [...] Die beanstandete Marke …
Streitwert: 100.000,00 Euro
Handakte WebLAWg / Einen Streitwert von 100.000,00 Euro hat ein Rechtsanwalt für die Benutzung eines markenrechtlich geschützten Namens als Pseudonym in einem Internet-Forum festgelegt. Mehr als 30.000 Nutzer hat das nach Betreiberangaben zu den größten in Deutschl…
Forenbetreiber wegen Benutzername abgemahnt II
muepe.de | weblog peter müller / Nach Informationen von Markenbusiness hat der wegen eines Benutzernamens abgemahnte Forenbetreiber mittlerweile Klage erhoben.Im so genannten Forums-Nickname-Fall um den Begriff Alpha Lex wird es eine gerichtliche Entscheidung geben. Wie der Rechtsan…
Was ist ein Benutzername?
Die herrschende Meinung / Folgende Aussage erhielt ich auf die Registrierung in einem Forum, wo man drei Felder (Benutzername, Passwort, Email-Adresse) ausfüllen muss:Mir war bei der Registrierung nicht klar, dass der zu nennende Name auch innerhalb des Forums als User…
DPMA warnt vor irreführenden Zahlungsaufforderungen
advobLAWg / Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt eindringlich vor amtlich anmutende Zahlungs-Aufforderungen privater Unternehmen, die in Zusammenhang mit der Anmeldung eines Schutzrechts beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) stehen. Es weist ausdrückl…
3D-Marke gelöscht
MarkenBlog / Die 3-dimensionale Marke (Registernummer: 303 10 384) der Top Sweets International Süßwaren GmbH ist vom Deutschen Patent- und Markenamt wegen absoluter Schutzhindernisse gelöscht worden. Die vollständige Löschung aus dem Markenregister des DPM…
BGH: Weiterverkauf von markenrechtlich geschützten Produkten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 15.02.2007 - Az. I ZR 63/04: PDF) hatte über den Weiterverkauf von markenrechtlich geschützten Produkten zu entscheiden.Bislang war das Produkt vom Hersteller in die EU noch nicht eingeführt wurden. Es waren jedoch zu Testzwecken…
BGH: POST - Besteht eine Marke aus einem die geschützten Waren oder Dienstleistungen beschreibenden Begriff, kann dessen Benutzung durch einen Dritten als Bestandteil eines Kennzeichens für entsprechende Waren oder Dienstleistungen nach § 23 Mark
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Ist eine im patentamtlichen Löschungsverfahren wegen Vorliegens eines absoluten Schutzhindernisses nach §§ 50, 54 MarkenG ergangene Löschungsanordnung noch nicht rechtskräftig, ist im Verletzungsrechtsstreit bis zur Rechtskraft der Entschei…
Aufregung um Marke Partner-Programm
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In Affiliate- und SEO-Kreisen wird derzeitig kontrovers über die Markeneintragung Partner-Programm diskutiert. Der Markeninhaber versteigert die Marke derzeitig bei eBay.Die Marke ist als Wort-Bild-Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) u…
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