Forderungen in Fremdwährung einklagen
am 19.02.2008 von KunzOBlogIn einem heute online gestellten und zur Veröffentlichung vorgesehenen Urteil hat das Bundesgericht wieder einmal die Grundsätze in Erinnerung gerufen, die für die Geltendmachung von …
4C.258/2006 und 4A_380/2007: Zahlung einer Fremdwährungsforderung in CHF Recht, nicht Pflicht (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Bei Darlehensverträgen ohne Effektivklausel ist der Schuldner berechtigt, aber nicht verpflichtet (Alternativermächtigung), das Darlehen statt in der Währung des Darlehens in Schweizer Franken zurückzuzahlen, wobei der Wechselkurs zum Zeitpunkt d…
Vertrags- oder Bereicherungsanspruch
KunzOBlog / Das Bundesgericht hatte in einem unlängst online gestellten Urteil die Gelegenheit, seine Rechtsprechung zusammenzufassen, wann ein Anspruch vertraglicher und wann bereicherungsrechtlicher Natur sei, was namentlich in Hinblick auf die Verjährung en…
Kein Widerruf des Einspracheverzichts
strafprozess / Wer verspricht, auf die Einsprache gegen einen Strafbefehl zu verzichten, kann nach einem heute online gestellten Urteil des Bundesgerichts (1P.409/2006 vom 14.08.2006) darauf grundsätzlich nicht zurückkommen. Dies gilt selbst dann, wenn das anwend…
Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung i.S.v. Art. 74 BGG
KunzOBlog / Was eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne von Art. 74 BGG ist, welche - auch unter dem üblichen Streitwert - eine Beschwerde zulässig macht, weiss man zwar auch nach dem heute online gestellten Urteil des Bundesgerichts (Urteil v…
Haftentlassung durch das Bundesgericht
strafprozess / In einem heute online gestellten Entscheid hat das Bundesgericht wieder einmal eine Haftbeschwerde gutgeheissen und die umgehende Haftentlassung angeordnet (BGE 1P.220/2006 vom 05.05.2006). Das Bundesgericht erachtete sämtliche besonderen Haftgrün…
Nur Klagen mit dinglichem Bezug fallen unter Art. 19 GestG
KunzOBlog / Gemäss Art. 19 GestG ist das Gericht am Ort, an dem das Grundstück im Grundbuch aufgenommen ist zuständig nicht nur für dingliche Klagen (lit. a) und Klagen gegen die Gemeinschaft der Stockwerkeigentümer und -eigentümerinnen (lit. b), sondern a…
Factoring
LeaseFacts / Aus den USA stammende Methode der Absatzfinanzierung, bei der die Lieferfirma ihre Forderungen aus Warenlieferungen einem Finanzierungsinstitut verkauft, das meist auch das volle Kreditrisiko übernimmt. (DUDEN, Das Fremdwörterbuch)...…
Ausländische Konkursverwalter in der Schweiz
KunzOBlog / In einem heute online gestellten Urteil hat das Bundesgericht klargestellt, welche Handlungen Konkursverwalter von ausländischen Konkursen ohne Durchführung eines Hilfskonkurses in der Schweiz vornehmen dürfen. Die Antwort ist so klar wie ernÅ
Teilbedingte Strafen
KunzOBlog / Bekanntlich wurde mit der Revision des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuchs die Möglichkeit eingeführt, auch teilbedingte Strafen auszufällen (vgl. Art. 43 StGB). In einem heute online gestellten Urteil hat sich das Bundesgericht einlässlic…
