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Forderung an Nokia: Düsseldorf will 60 Millionen

am 11.03.2008 von Handakte WebLAWg

Die nordrhein-westfälische Regierung fordert laut einem Bericht des “Handelsblatts” nach wochenlanger juristischer Prüfung knapp 60 Millionen Euro von dem finnischen Mobiltelefonhersteller Nokia.
Da der Konzern gegen Subventionsauflagen verstoßen und nicht die vereinbarte Zahl von Arbeitsplätzen in seinem Bochumer Werk geschaffen habe, müsse er Beihilfen in Höhe von 41 Millionen Euro zurückzahlen plus Zinsen von etwa 18 Millionen Euro überweisen, habe das “Handelsblatt” (Dienstagsausgabe) aus Kreisen der Landesregierung erfahren.
Heute gehe ein entsprechendes Schreiben der nordrhein-westfälischen Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) heraus, …

Streit um Subventionen beigelegt - Nokia zahlt 40 Millionen Euro

Reuters | Inlandsnachrichten / Düsseldorf (Reuters) - Der Streit zwischen dem finnischen Handyhersteller Nokia und der nordrhein-westfälischen Landesregierung um Subventionen für das mittlerweile geschlossene Bochumer Nokia-Werk ist Koalitionskreisen zufolge beigele…

Nokia zahlt nach Werksschließung in Bochum bis zu 40 Mio

Reuters | Inlandsnachrichten / Düsseldorf (Reuters) - Der finnische Handyhersteller Nokia und die nordrhein-westfälische Landesregierung haben ihren Streit um Millionen-Subventionen für das kürzlich geschlossene Bochumer Handy-Werk beigelegt. Nokia zahlt bis z…

Die bespendeten Verbraucherschützer

LawBlog / Gekauft sind sie nicht. Aber bespendet. Die nordrhein-westfälische Verbraucherzentrale kriegt nicht nur 20 Millionen Euro Steuergelder im Jahr. Nein, sie beziehungsweise ihre “Gremien” lassen sich von der Wirtschaft bezahlen. Zu den R…

Nokia gewinnt nokia-usa.com

Rechtblog / Der Markenblog berichtet über den Streit um die Domain nokia-usa.com: Vor dem Schiedsgericht des National Arbitration Forums NAF hat die Nokia Corporation die Domain nokia-usa.com eingeklagt. Die Marke NOKIA ist in den USA seit 1989 unter der R…

Ignaz Walter droht Millionen-Klage

Handakte WebLAWg / Die größte Insolvenz in diesem Jahr führt jetzt zu einem Millionen-Streit mit Ignaz Walter. Der ehemalige Haupteigner der pleite gegangenen Walter Bau-AG soll seinem Konzern unerlaubterweise mindestens 25 Millionen Euro entzogen haben. Walter best…

Nokia gewinnt nokia-usa.com

MarkenBlog / Vor dem Schiedsgericht des National Arbitration Forums NAF hat die Nokia Corporation die Domain nokia-usa.com eingeklagt. Die Marke NOKIA ist in den USA seit 1989 unter der Registernummer 1570492 eingetragen und wurde vom Inhaber der Domain nicht nu…

2,3 Millionen für 4 Stunden Arbeit..

JuraBlogs Blog / Der Kölner Express berichtet heute über den Fehler einer Finanzamt-Sachbearbeiterin, welche sich in der Steuererklärung eines Rentners um 5 Stellen “vertippte. Die veranschlagte Einkommenssteuer belief sich nun auf 287 Millionen Euro. Um die…

1,2 Millionen Euro

Streitsache / Blog / Im Streit um unerlaubte Werbung mit dem Bild Boris Beckers hat das Landgericht München I die FAZ zur Zahlung von 1,2 Millionen Euro plus Zinsen an den Ex-Tennisstar verurteilt. (stern)…

Millionen-Bußgeld für Siemens

Handakte WebLAWg / Im Siemens-Schmiergeldskandal hat das Landgericht München eine Geldbuße von 201 Millionen Euro gegen Deutschlands größten Elektrokonzern verhängt. Damit seien die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen in der ehemaligen Telekom-Sparte Com gegen d…

MILLIONEN FÜR MILLIONEN

LawBlog / Die Verbraucherzentrale NRW feiert sich selbst: “Mehr als 4,5 Millionen Mal war die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen im Jahr 2004 schriftlich, persönlich, telefonisch oder bei Veranstaltungen eine gefragte Ansprechpartnerin.” Geradezu…

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Rainer Langenhan

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