Folterverbot unterlaufen
am 06.11.2004 von http://menschenrechte.blogg.de/
Amnesty fordert Deutschland auf, Zusatzprotokoll der UN-Anti-Folter-Konvention
zu unterzeichnen. Irakische Ärzte: Folter in US-kontrollierten Knästen geht weiter
BERLIN epd Amnesty international hat die Bundesregierung zu einem entschlosseneren Vorgehen gegen Folter aufgefordert. Vorbildwirkung auf internationaler Ebene hätte die umgehende Unterzeichnung und Ratifizierung des Zusatzprotokolls der UN-Anti-Folter-Konvention, sagte die Generalsekretärin der deutschen Sektion von amnesty, Barbara Lochbihler, gestern anlässlich …
Deutschland braucht effektive Foltervorbeugung statt Feigenblatt !
Menschenrechte / Zusatzprotokoll UN-Anti-Folter-Konvention "Wir freuen uns, dass sich Bund und Länder endlich auf die Ratifizierung des Zusatzprotokolls zur UN-Anti-Folter-Konvention verständigt haben. Leider ist der darin vorgesehene "nationale Präventi…
Interview mit Barbara Lochbihler
Menschenrechte / In der heutigen Ausgabe der Berliner Morgenpost erscheint ein Interview mit Barbara Lochbihler, Generalsekretärin der Sektion Deutschland von Amnesty International zur Lage der Menschenrechtssituations in der Türkei. Im Interview äußert sich Bar…
ai: Folterverbot in Deutschland muss absolut bleiben!
Menschenrechte / Berlin, 12. November - Zum Beginn des Prozesses gegen den ehemaligen Polizeivizepräsidenten von Frankfurt, Wolfgang Daschner, warnt amnesty international (ai) davor, das absolute Folterverbot infrage zu stellen. Dass Gericht sollte unmissverständl…
Amnesty wirft USA Vertuschung von Folter vor
Menschenrechte / Generalsekretärin: Befragungen unter Zwang verboten Barbara Lochbihler, Generalsekretärin der deutschen Sektion von amnesty international, hat den USA vorgeworfen, Folterungen im so genannten Anti-Terror-Kampf zu vertuschen. Verhörmethoden wie Sc…
Amnesty fordert absolutes Folterverbot - auch in Rechtsstaaten
Menschenrechte / Die Schere zwischen einem menschenrechtsorientierten Anspruch und einer Realpolitik, die Menschenrechte ignoriert, hat sich in Rechtsstaaten weiter geöffnet, meint die Generalsekretärin von amnesty international Deutschland, Barbara Lochbihler, anl…
Weltweite Anti-Folter-Kampagne gegen Blair
Handakte WebLAWg / Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft der britischen Regierung vor, in ihrem Kampf gegen Terror die Folter von Verdächtigen zu akzeptieren. Die Organisation werde am Sonntag eine bislang beispiellose weltweite Anti-Folter-Kampag…
Menschenrechte im Anti-Terror-Kampf
Menschenrechte / Statt Aufklärung und Menschenrechtsschutz - Regierung will mögliche Foltergeständnisse nutzen Während der Grad von Kenntnis und Billigung deutscher Dienststellen an schweren Menschenrechtsverletzungen der USA im Anti-Terror-Kampf weiter unklar i…
Steinmeier/Fischer vor BND-Ausschuss: Fälle El Masri und Kurnaz müssen politische Folgen haben
Menschenrechte / Berlin, 13. Dezember 2006 - Die Menschenrechtsverletzungen an Khaled El Masri und Murat Kurnaz dürfen nicht folgenlos bleiben, hat amnesty international anlässlich der Aussagen von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und seinem Amtsvorgän…
Illegaler CIA-Flüge: Bundesregierung muss Verschleppungstaktik aufgeben
Menschenrechte / Ein Ende der Verschleppungstaktik der Bundesregierung in der Frage illegaler CIA-Flüge, Entführungen und möglicher Folter von Gefangenen hat ai-Generalsekretärin Barbara Lochbihler heute gefordert. Die Bundesregierung muss die Öffentlichkeit in…
Entschuldigung und Entschädigung im Fall Kurnaz überfaellig!
Menschenrechte / Wenn sich jüngste Medienberichte bestätigen, hat die frühere Bundesregierung gezielt dafür gesorgt, dass Murat Kurnaz nicht aus Guantánamo entlassen werden und nach Deutschland zurückkehren konnte. Damit ist sie mitverantwortlich dafür, dass e…
Amnesty International: Folter und Vergewaltigungen in russischen Gefängnissen
strafblog / Wie tagesschau.de berichtet, beklagt die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (ai) in einem schriftlichen Bericht Folter und brutale Misshandlungen in russischen Gefängnissen. Um Geständnisse zu erpressen, würden Häftlinge von Polizis…
CH: Bundesgesetz zur Verhütung von Folter
Handakte WebLAWg / Der Bundesrat legt Vorentwurf (PDF) und Bericht (PDF) zu einem “Bundesgesetz über die Kommission zur Verhütung von Folter” vor. Damit will der Bundesrat die internationalen Bestrebungen im Kampf gegen die Folter unterstützen. Um das Fa…
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