Foltert Schäuble
am 28.04.2007 von http://ra-melchior.blog.deOb angesichts der neuen Sympathiekundgebungen unseres Oberschnüffelministers für eine spezielle Art der Informationsbeschaffung am Ende der Schlagzeile ein ? oder …
Wer foltert Schäuble -darf diese Frage gestellt werden?
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Irgendwann war ich mit irgendeiner juristischen Organisation in Bonn und durfte im Bundestag u.a. zufällig Herrn Schäuble zuhören. Dort kommentierte er die zuvor gehaltene Rede eines anderen Abgeordneten mit der Anmerkung, dass, als er diese Rede
Alte Schule
Recht und Alltag / Meine Mandantin hat einen Anspruch auf Zahlung von Geld. Dieser ist bei Gericht anhängig, aber eigentlich unstreitig. Der Gegnervertreter möchte jedoch den Rechtsstreit nicht durch Anerkenntnisurteil, das seiner Mandantin zwei von drei Gerichtsge
Politzyniker Schäuble und die Folter
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die Jurastudentin hat mir den Tag verdorben und herausgefunden, dass sich Wolfgang Schäuble mal wieder in der Bild als hartgesottener Rechtsstaatler geoutet hat, nach dem Motto, wir nehmen jede Information, egal, wie sie erfoltert wurde. Auf meine
Schäuble-Katalog
Schnüffelblog / Eine kurze objektive Darstellung des nach Aussage unseres Oberschnüffelministers angeblich gar nicht existenten Schäuble-KatalogsZugriff auf PassfotosSpeicherung von FingerabdrückenOnline-Durchsuchungen privater ComputerVerwendung von MautdatenBun
Testsieger Schäuble
RA J. Melchior, Wismar / Bei telepolis findet sich eine Umfrage zu dem Thema: „Wer ist die größere Gefahr fürs Grundgesetz? Vorratsdatenspeicherung, Einsatz der Bundeswehr im Innern, Europäischer Haftbefehl und kein Ende - stellen Politiker und i
Schäuble - Jetzt dreht er völlig durch !
RA J. Melchior, Wismar / Kaum noch erträglich erscheint, was WELT ONLINE über ein Interview unseres Oberschnüffelministers und bekennenden Verfassungsfeindes mit dem STERN berichtet: „Unschuldsvermutung gilt nicht im Terrorkampf Wolfgang Schäuble
Datenschutzbeauftragter Schäuble ???
RA J. Melchior, Wismar / Bei Google News findet sich zu dem Suchwort „Wolfgang Schäuble folgende Schlagzeile: „Datenschutzbeauftragter Schäuble Grauenhafte Vorstellung ! (Tatsächlich aber nur eine Verkürzung folgender echten Schlagzeile:
Schäube in Handschellen?
RA J. Melchior, Wismar / ... leider nur ein schöner Traum. Trotzdem interessant, was bei pickings.de über die Rolle unseres Oberschnüffelministers im derzeit hochkochenden Doping-Skandal zu lesen ist: Es gibt ein entsprechendes Protokoll der Sitzung des Spo
Die Verbotswelle rollt
RA J. Melchior, Wismar / Im Auto Rauchverbot, Radioverbot, Sprechverbot, Kuppelverbot, ggf. Essverbot - aber kein Trinkverbot, (mindestens) 0,5 Promille sind schließlich erlaubt - ein genialer Clip, auf den der Kollege Hoenig hinweist. Absolut sehenswert! Angesichts d
Die Juristen wehren sich - endlich !
Schnüffelblog / Nachdem in letzter Zeit bedauerlicherweise gerade - teils sogar promovierte - Juristen durch absolute Kritiklosigkeit gegenüber den verfassungsrechtlich mehr als fragwürdigen Plänen unseres Oberschnüffelministers dumm aufgefallen sind, regt sich
Schäuble isten und Schäuble ismus - Auswirkung von Schäublismus bei Schäublisten
Schäuble muss weg / Schäuble - Arroganz oder Dummschwätzerei? Das fragt der Kollege Melchior hier. Die Antwort kann doch nur sein: beides!
» FTD.de - Deutschland - Nachrichten - Schäuble bekräftigt: Folter für Terrorabwehr nutzen
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble will im Kampf gegen den Terrorismus auch unter Folter erpresste Informationen fremder Geheimdienste nutzen. Derartige Hinweise könnten bei der Terrorabwehr nötig sein. " /> <meta name=&q…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
