Föderalistisches Anwaltsrecht
am 15.08.2007 von http://www.strafprozess.ch
Ein Anwalt, der in einem Disziplinarverfahren mit einem sechsmonatigen Berufsverbot belegt worden war, beschwerte sich dagegen erfolglos beim Bundesgericht (2P.318/2006 vom 27.07.2007). Der mehrfach vorbelastete Kollege hatte gemäss Sachverhaltsdarstellung des Bundesgerichts
seiner Klientin die (subsidiär geltende) kantonale Honorarordnung (HonO/SG) verschwiegen,
eine …
“Richterliche” Fehlleistungen begründen keinen Ausstand
strafprozess / Offenbar nur knapp gescheitert ist ein Opfer, das erfolglos die Ablehnung eines Jugendanwalts beantragt hatte und sich dagegen vor Bundesgericht beschwerte (BGer 1B_234/2007 vom 31.01.2008). Vor Bundesgericht rügte das Opfer u.a. eine Verletzung de…
Subsidiarität der kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde (ZPO-ZH)
KunzOBlog / In einem Beschluss vom 12. Oktober 2007 hat das Kassationsgericht des Kantons Zürich klargestellt, dass auch unter dem Regime des BGG die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde in Bezug auf Bundesrechtsverletzungen subsidiär zur Beschwerde in Zivilsachen…
Keine Waffengleichheit im Strafprozess
strafprozess / Aus einem kürzlich online gestellten Urteil des Bundesgerichts (6S.20/2007 vom 06.03.2007) erhellen schier unerträgliche Unzulänglichkeiten von Strafprozessen.Der Beschwerdeführer wurde wegen Mordes angeklagt und erstinstanzlich von Schuld und St…
Klient abhanden gekommen
strafprozess / Ein Anwalt, der im kantonalen Verfahren als amtlicher Verteidiger eingesetzt worden war, beschwerte sich namens seines Mandanten beim Bundesgericht. Dieses forderte den Anwalt auf, eine Vollmacht einzureichen, was aber nicht möglich war, weil der Ma…
Zuletzt auch noch prozessual gestolpert
strafprozess / Der (voraussichtlich) abschliessende Entscheid des Bundesgerichts im Fall des ehemaligen Gemeindepräsidenten von Leukerbad ist online (6S.127/2006 vom 16.02.2007). Auf die staatsrechtliche Beschwerde konnte das Bundesgericht allerdings gar nicht ein…
Keine subsidiäre Verfassungsbeschwerde im Strafrecht
strafprozess / Erneut musste das Bundesgericht (6B_566/2007 vom 30.09.2007) in einem Präsidialentscheid darauf hinweisen, dass im Strafrecht nach wie vor kein Raum für die subsidiäre Verfassungsbeschwerde besteht (vgl. dazu auch 6B_38/2007 vom 23. August 2007, E…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
