Föderalismus ohne Insolvenz? von Prof. Dr. Charles B. Blankart, Erik R. Fasten, Achim Klaiber in Humboldt Forum Recht (HFR)
am 14.02.2008 von Think Law BLawG
“Die Autoren vertreten mit ihrem vorliegenden Beitrag die Ansicht, dass der deutsche Föderalismus nicht nachhaltig ist und der Reform bedarf.
Die Verschuldung der Bundesländer hat in den letzten Dekaden stetig zugenommen und lag häufig über den verfassungsmäßigen Grenzen. Nicht wenige fordern, Nachhaltigkeit durch immer neue zentralstaatliche Maßnahmen zu erreichen. Sie scheinen bereit, den kranken Föderalismus zu reformieren, indem sie ihn abschaffen, ohne nach den Ursachen zu fragen, weshalb dieser erkrankt ist.
Im folgenden Beitrag plädieren die Autoren somit dafür, den Föderalismus bis zu einer institutionalisierten potentiellen Insolvenz von Gebietskörperschaften zu Ende zu denken. Nur durch eine mögliche Insolvenz werden Vorsichtsmaßnahmen ausgelöst, mit dem Ziel, die Insolvenz …
Prof. Dr. Charles B. Blankart: Gulliver und der deutsche Föderalismus
Think Law BLawG / “Im vorliegenden Beitrag befasst sich Prof. Dr. Blankart mit der Debatte um Länderfusionen und legt dar, dass die Wettbewerbsfähigkeit der Länder nicht in ihrer Größe, sondern in ihrer Autonomie liegt. Anhand der Parabel von Gulliver, des…
Gulliver und der deutsche Föderalismus
Handakte WebLAWg / “Im vorliegenden Beitrag befasst sich Prof. Dr. Blankart mit der Debatte um Länderfusionen und legt dar, dass die Wettbewerbsfähigkeit der Länder nicht in ihrer Größe, sondern in ihrer Autonomie liegt. Anhand der Parabel von Gulliver, des iris…
Die gescheiterte Reform
Jurabilis / Die Reform der bundesstaatlichen Ordnung, an der mehr als ein Jahr intensiv gearbeitet wurde, ist nicht zustande gekommen. Kurz vor Weihnachten ging die Föderalismus-Kommission ohne Erfolg auseinander. Warum war eine solche Reform notwendig? Woran i…
Prof. Dr. Gertrude Lübbe-Wolff: ECtHR and national jurisdiction - The Görgülü Case
Think Law BLawG / “Die Autorin, Richterin am Bundesverfassungsgericht, setzt sich in ihrem Beitrag mit der Bindungswirkung von Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte auseinander. Dies erfolgt anhand der Entscheidungen im Fall „Görgülü 
Bildung, Wissenschaft und der Föderalismus
Handakte WebLAWg / Die Koalitionsrunde aus SPD und Union hat sich auf Eckpunkte einer künftigen Bildungspolitik verständigt. Im Sinne einer Rückkehr zu den Prinzipien des klassischen Föderalismus und einer unabhängigeren Entwicklung in den Bundesländern will sich…
Humboldt Forum Recht (HFR): Prof. Dr. iur. Dr. phil. Stefan Grundmann, LL.M. - Die European Law School (Network)
Think Law BLawG / “Stefan Grundmann stellt in diesem Beitrag den neuen vernetzten Studiengang “Europäischer Jurist” vor. Das ehrgeizige Projekt strebt nach dem Ideal von Einheit und Vielfalt in Europa und bietet einen Ansatz für dessen Verwirklichu…
» Humboldt Forum Recht - Humboldt Universität zu Berlin
Humboldt Forum Recht (HFR) - Die erste juristische Internetzeitschrift in Deutschland, herausgegeben an der Humboldt Universität zu Berlin. HFR stellt grundsätzliche und aktuelle Fragen an Recht, Rechtspolitik und Gesellschaft. N…
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