Flyke bleibt Fahrrad
Ein unter Moschi-Fliegern viel beachtet Entscheidung hat das Landgericht Zwickau gefällt.
Der Angeklagte war wiederholt von der Polizei mit seinem Flyke mit ausgeschaltetem Motor auf dem Weg zum Flugplatz angehalten worden und wurde wegen eines angeblichen Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesezt angezeigt. Argument der Staatsanwaltschaft: Das Flyke hat einen Motor und ist deswegen versicherungspflichtig. Das Amtsgericht folgte der Argumentation des Angeklagten und sprach diesen frei, weil ein Flyke mit ausgeschaltetem Motor nichts anderes als ein Fahrrad mein…
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Rechtsgebiet: Strafrecht
Erschienen 7. Juli 2006 auf http://lawblog.mcneubert.de/.
Keine unerlaubte Nutzung eines Mobiltelefons bei abgeschaltetem Motor
Kreuzberger Verkehrsrecht | 2. Januar 2007 — Die Auslegung, wonach ein Kraftfahrzeugführer auch dann den Tatbestand der unerlaubten Nutzung eines Mobiltelefons gem. §§ 23 I…
Mutter geschlagen - Berufung der Staatsanwaltschaft verworfen
Strafverfahren - in Koblenz und anderswo | 20. Januar 2009 — Heute Morgen verurteilte das Landgericht Koblenz einen meiner Mandanten zu einer Haftstrafe von einem Jahr und 10 Monaten. Mein Ma…
Nochmals: Handyverbot im Auto
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 2. Dezember 2008 — § 23 I a StVO verbietet das Handytelefonieren im Auto. Wer auf dem Standstreifen der Autobahn anhält (eigentlich keine gute I…
Rosa Fahrrad: Vielleicht war es wie beim rosa Fahrrad?
Mord ist mein Beruf | 20. November 2008 — Mein Mandant war von einer Zivilstreife der Polizei angehalten worden, als er auf einem Fahrrad und einem Rucksack, in dem sich ei…
Drei Verhandlungstage wegen Fahrraddiebstahls
Mord ist mein Beruf | 24. Oktober 2007 — Meinem Mandanten wurde vorgeworfen, vor längerer Zeit ein Fahrrad geklaut zu haben. Weder wurde er dabei beobachtet, noch wurde…
Handy-Verbot an der Ampel
MCNeubert lawblog | 27. November 2006 — Nachdem das OLG Hamm (VA 06, 28ff) entschieden hatte, dass man auch beim Warten vor einer roten Ampel nicht mit dem Handy im A…
Motor Ist Unser Antrieb: „Motor ist unser Antrieb“
markenrecht24.de | 14. Dezember 2009 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Motor ist unser Antrieb für einzelne Waren und Dienstleistungen…
Ampel rot, Motor aus - Handy erlaubt
LawBlog | 17. Januar 2008 — Ein Autofahrer darf bei abgeschaltetem Motor mit seinem Mobiltelefon an einer roten Ampel telefonieren. Da der Fahrer sich ordn…
Besoffen auf dem Fahrrad – der neue Weg eines Amtsgerichts
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag | 9. September 2009 — All zu oft schimpfe ich auf die vermeintliche Willfährigkeit von Amtsrichtern, in Bezug auf Anträge seitens der Staatsanwaltschaft…
Pilot durch Propeller getötet
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag | 13. April 2008 — Auf dem Flugplatz Ringheim im Landkreis Aschaffenburg hat sich ein 63-jähriger Pilot bei dem Versuch, den Motor einer einmoto…
