Flyke bleibt Fahrrad
am 07.07.2006 von MCNeubert lawblog
Ein unter Moschi-Fliegern viel beachtet Entscheidung hat das Landgericht Zwickau gefällt.
Der Angeklagte war wiederholt von der Polizei mit seinem Flyke mit ausgeschaltetem Motor auf dem Weg zum Flugplatz angehalten worden und wurde wegen eines angeblichen Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesezt angezeigt. Argument der Staatsanwaltschaft: Das Flyke hat einen Motor und ist deswegen versicherungspflichtig. Das Amtsgericht folgte der Argumentation des Angeklagten und sprach diesen frei, weil ein Flyke mit ausgeschaltetem Motor nichts anderes …
Falk bleibt frei
ElbeBlawg / Im Betrugsprozess gegen den früheren Internetunternehmer Alexander Falk hat das Hamburger Landgericht den Haftbefehl gegen den 36-Jährigen erneut aufgehoben und sich damit gegen einen Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts (OLG) vom…
Keine unerlaubte Nutzung eines Mobiltelefons bei abgeschaltetem Motor
Kreuzberger Verkehrsrecht / Die Auslegung, wonach ein Kraftfahrzeugführer auch dann den Tatbestand der unerlaubten Nutzung eines Mobiltelefons gem. §§ 23 I a, 49 I Nr.22 StVO erfüllt, wenn er während der Handynutzung bei ausgeschaltetem Motor vor einer…
Handy-Verbot an der Ampel
MCNeubert lawblog / Nachdem das OLG Hamm (VA 06, 28ff) entschieden hatte, dass man auch beim Warten vor einer roten Ampel nicht mit dem Handy im Auto (ohne Freisprecheinrichtung) telefonieren darf, hat das OLG Bamberg nunmehr entschieden: Man darf und erfüllt damit n…
Ampel rot, Motor aus - Handy erlaubt
LawBlog / Ein Autofahrer darf bei abgeschaltetem Motor mit seinem Mobiltelefon an einer roten Ampel telefonieren. Da der Fahrer sich ordnungsgemäß verhält, darf kein Bußgeld verhängt werden. Dies geht aus einem Beschluss des Oberlandesgerichts Hamm vom 6.…
Drei Verhandlungstage wegen Fahrraddiebstahls
Mord ist mein Beruf / Meinem Mandanten wurde vorgeworfen, vor längerer Zeit ein Fahrrad geklaut zu haben. Weder wurde er dabei beobachtet, noch wurde das Fahrrad bei ihm gefunden. Ins Rollen gekommen war die Sache anlässlich einer Durchsuchung in einem An-und Ve…
Pilot durch Propeller getötet
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Auf dem Flugplatz Ringheim im Landkreis Aschaffenburg hat sich ein 63-jähriger Pilot bei dem Versuch, den Motor einer einmotorigen Cessna 172 zu starten, am Samstag tödlich verletzt. Nachdem sich der Motor mit dem elektrischen Anlasser nicht starte…
Handy am Steuer: Erfolg mit Schwindelei
LawBlog / Das Oberlandesgericht Bamberg hat in zweiter Instanz einen Autofahrer freigesprochen, der vor einer roten Ampel mit dem Handy telefoniert hat. Der Fahrer hatte sich damit verteidigt, er habe den Motor an der Ampel ausgeschaltet. Das Amtsgericht meint…
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