Flugverbot in Berlin
am 02.08.2005 von http://www.jurabilis.deSeit gestern gilt über dem Berliner Regierungsviertel das Anti-Terror-Flugverbot. Die Flugbeschränkungen erfassen die komplette Berliner Innenstadt innerhalb des S-Bahn-Ringes (ja, so groß ist in Berlin die INNENstadt!). Ausgenommen sind …
Social Community und Datenschutz
LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europäische…
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
Bundesweit erste Gerichtsentscheidung zur neuen Regelung für Arzt-Software
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Bundesweit erste Gerichtsentscheidung zur neuen Regelung für Arzt-Software: Manipulative Beeinflussung des Arztes durch ein Computerprogramm - Berliner Sozialgericht: Werbung und Funktion in unzulässiger Weise vermischt - Zertifikat fü…
Entführung des Supertankers “Sirius Star”
Handakte WebLAWg / Der ägyptische Militärexperte Muhammad Kadry findet starke Worte um das Treiben der Piraten vor Afrikas Küsten zu beschreiben. “Die Kaperung des saudischen Supertankers Sirius Star ist der 11. September der See,” sagt er. Bisher habe m…
OFD Koblenz: Finanzämter reagieren auf ungewisse Gesetzeslage bei Kfz-Steuer
STEUERRECHT / Die Bundesregierung plant, Neuwagen-Käufer zeitlich befristet von der Kfz-Steuer zu befreien. Ein entsprechendes Gesetz muss allerdings noch das Gesetzgebungsverfahren durchlaufen. Die rheinland-pfälzischen Finanzämter werden bis zum Inkrafttreten…
2 BvR 2028/08 vom 22.10.2008
BVerfG / Die mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung verbundene Verfassungsbeschwerde betrifft die Auslieferung des Beschwerdeführers an die Russische Föderation zum Zweck der Strafverfolgung.…
LG Berlin: Architekt von Gerkan gewinnt Rechtsstreit um Decken im Berliner Hauptbahnhof
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Zivilkammer 16 des Landgerichts Berlin gab heute der Klage des Architekturbüros von Gerkan, Marg und Partner gegen die Deutsche Bahn AG statt, mit der dieses die Entfernung der eingebauten Flachdecken in den Untergeschossen des Berliner Hauptbah…
Berliner Polizei informiert: Fahrradcodierungen in Lichtenrade am 1. Oktober
BERLIN BLAWG / Jeder, dem einmal sein Fahrrad gestohlen worden ist und sich weder Rahmennummer notiert noch Belege über die Anschaffung aufbewahrt hatte, weiß wie groß die Chancen sind, seinen geliebten Drahtesel zurück zu bekommen. Die Berliner Polizei lädt…
Berlin auf 20 Quadratmetern in der Verkehrsregelungszentrale in Tempelhof
Lichtenrader Notizen / Berliner Morgenpost: Die neue Verkehrsregelungszentrale für etwa 1700 Ampeln im Flughafen Tempelhof wurde eingeweiht.…
Berliner Justizreform
Lichtenrader Notizen / Die Berliner Senatorin für Justiz äußerst sich optimistisch über die Entwicklung der Berliner Justiz. Mir fiel auf, dass das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg mittags abgeschlossen wird und man über das Parkhaus oder wenn gerade jemand herauskomm…
Bundeswehr-Gelöbnis nun doch vor dem Reichstag
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Das Bundeswehr-Gelöbnis am 20. Juli wird nach tagelangem Streit nun doch vor dem Reichstag stattfinden. Die Berliner Behörden hätten die Frage neu bewertet und einen positiven Bescheid in Aussicht gestellt, sagte ei…
Berliner sind richtig pleite
Lichtenrader Notizen / Die taz stellt fest, dass nicht nur die Etats der Bundesregierung in Berlin und des Berliner Senats marode sind, sondern dass auch die Berliner selbst sich immer mehr verschulden. Einzelheiten hier.…
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