Flugrouten in Frankfurt sind rechtmäßig
am 24.10.2006 von http://log.handakte.de/
Die Flugrouten im Nordwesten des Frankfurter Flughafens entsprechen geltendem Recht. Der hessische VGH wies in Kassel eine Klage des unmittelbar am Flughafen gelegenen Chemiewerkes Ticona gegen die Routen ab.
Das Unternehmen hatte das Ãœberfliegen seines Werkes verhindern wollen, weil es …
Neue Flugrouten sind rechtens
Handakte WebLAWg / Die Städte Mainz und Wiesbaden sind mit ihren Klagen gegen die vor fünf Jahren eingeführten Flugrouten am Rhein-Main-Airport gescheitert. Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel erklärte das Ãœberfliegen der beiden Landeshauptstädte am Dienst…
Fraport einigt sich mit Ticona
Handakte WebLAWg / Der Frankfurter Flughafenbetreiber Fraport AG hat sich mit dem Chemiewerk Ticona im Streit über den Ausbau des Frankfurter Flughafens geeinigt. Fraport teilte in der Nacht zum Mittwoch mit, es habe mit der zum amerikanischen Konzern Celanese gehöre…
Quartalsberichtspflicht bei Aufnahme in “Prime Standard” rechtmäßig
Handakte WebLAWg / Niederlage für Porsche: Der erfolgsverwöhnte Sportwagenbauer ist mit seiner Klage gegen die Börsenordnung der Frankfurter Wertpapierbörse gescheitert. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) entschied am Mittwoch in Kassel, dass das Regelwerk…
VGH Kassel: Oddset-Wetten-Verbot doch rechtmäßig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat mit Beschluss vom 27. Oktober 2004 in einem vorläufigen Rechtsschutzverfahren die Untersagung der privaten Veranstaltung und Vermittlung von Oddset-Sportwetten für rechtmäßig erklärt und seine anders laut…
Flughafen Kassel - Calden darf ausgebaut werden
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat grünes Licht für den geplanten Ausbau des Flughafens Kassel-Calden gegeben. Der 11. Senat des obersten hessischen Verwaltungsgerichts wies am Dienstag alle gegen die Erweiterung eingegangenen Klagen ab…
VGH Kassel: Nennung von Personennamen im Internet rechtmäßig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der VGH Kassel (Urt. v. 03.05.2006 - Az.: 6 UE 2623/04) hatte darüber zu entscheiden, ob die Nennung von Namen im Internet rechtmäßig ist.Die Kläger waren gemäß § 15 a WpHG verpflichtet worden, bestimmte Insider-Informationen auch im Internet…
VGH Kassel: Private Sportwetten sind verboten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat mit Beschluss vom 5. Januar 2007 seine Auffassung bekräftigt, dass in Hessen die private Vermittlung von Sportwetten rechtmäßig untersagt werden kann. Der nunmehr für Sportwetten zuständige 2. Senat wies…
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