Flugpassagiere sollen für Kampf gegen Armut zahlen
am 16.05.2005 von MenschenrechteIm Kampf gegen Säuglingssterblichkeit in armen Ländern will die Europäische Union (EU) Flugpassagiere zur Kasse bitten. Offen ist aber zunächst, ob ein Aufschlag von einem oder zwei Euro pro Ticket verpflichtend oder freiwillig sein soll. Eine Einigung werde im Juni angestrebt, sagte der luxemburgische Premier und Finanzminister Jean-Claude Juncker …
Mandela ruft reiche Länder zu Kampf gegen Armut auf
Menschenrechte / London (AFP) - Der frühere südafrikanische Präsident Nelson Mandela hat die reichen Industrieländer eindringlich zum Kampf gegen die Armut aufgerufen. Millionen Menschen weltweit seien Sklaven der Armut und müssten befreit werden, sagte Mandela…
Gegen Google-isierung: Sechs EU-Länder für Europäische Digitale Bibliothek
Jurabilis / Das Projekt einer Europäischen Digitalbibliothek findet immer mehr Anhänger. Nach Frankreich haben sich nun auch Deutschland und vier weitere EU-Staaten dazu bekannt. Das Projekt ist die europäische Antwort auf ein ähnliches Vorhaben von Google i…
EU und Demokratie
DPMS INFO / Wieviel führende EU-Politiker von der Demokratie halten, die sie doch angeblich mit der Einführung der neuen Verfassung stärken wollten, beweist Jean-Claude Juncker aus Luxemburg, derzeit EU-Ratspräsident. Wenn die Abstimmungen in Frankreich und…
Elektronische europäische Bibliotheken
Handakte WebLAWg / Sechs europäische Länder haben die EU aufgerufen, über die Vernetzung nationaler Projekte eine elektronische europäische Bibliothek zu schaffen. Damit solle das kulturelle und wissenschaftliche Erbe Europas weltweit zugänglich gemacht werden, te…
EuGH: Entschädigung für Fluggäste rechtens
Handakte WebLAWg / Die Luftfahrtbranche ist mit ihrem Angriff auf Rechte der Flugpassagiere bei Verspätungen und Flugausfällen gescheitert. Die Passagiere könnten in diesen Fällen völlig zu Recht eine Entschädigung verlangen, entschied der Europäische Gerichtsho…
Notarielles Berufsrecht in Europa
Handakte WebLAWg / § 5 BNotO legt fest, dass nur deutsche Staatsbürger mit der Befähigung zum Richteramt als Notar in Deutschland tätig sein dürfen. Dies verstößt nach Auffassung der Europäischen Kommission gegen die Niederlassungsfreiheit. Die Kommission besch…
Strafverteidigung ist Kampf
Vier Strafverteidiger / So sagt es Dahs schon seit diversen Auflagen. Aber wie weit darf man diesen Satz auslegen. Kampf im Sinne von Kampf um das Recht? Kampf im Sinne von Kampf gegen Arroganz? Kampf im Sinne von Kampf gegen Unwissen? Kampf im Sinne von Kampf gegen Neider…
EU-Kommission verschärft den Kampf gegen Produktpiraten
ElbeBlawg / Die Europäische Kommission will mit Hilfe des Strafrechts den Kampf gegen den Diebstahl geistigen Eigentums verstärken. Dazu hat die Brüsseler Behörde heute einen Richtlinienvorschlag vorgelegt, der ein EU-weit gültiges Minde…
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