Flughafen Schönefeld: Gegner ziehen vor das Bundesverfassungsgericht
am 04.07.2006 von JurabilisDer juristische Streit um den geplanten Großflughafen Berlin Brandenburg International (BBI) in Schönefeld geht in eine neue Runde. Das Bundesverfassungsgericht soll über den Fall entscheiden. Wir werden Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einlegen, sagte der Anwalt der Airport-Gegner, Christian Schöning, der Berliner Zeitung. Die Entscheidung sei …
Neue Klage der Schönefeld-Gegner
Handakte WebLAWg / Die Gegner des neuen Großflughafens in Schönefeld ziehen vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Dieser Schritt hat allerdings ein anderes Ziel als ihre bisherigen juristischen Initiativen, mit denen sie den Airportausbau verhindern wollten…
7,6 Kilogramm Kokain in 16 Haarshampoo-Dosen zum Flughafen Schönefeld geschmuggelt
Lichtenrader Notizen / Berliner Morgenpost: Großer Kokain-Fund auf dem Flughafen Schönefeld. Einzelheiten hier. …
Flughafen Berlin-Schönefeld
Handakte WebLAWg / Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute den Eilanträgen mehrerer Anwohner weitgehend stattgegeben, die sich gegen die sofortige Vollziehbarkeit des Planfeststellungsbeschlusses für den Ausbau des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld gewa…
Hauptstadt-Flughafen frühestens 2011
Handakte WebLAWg / Der neue Hauptstadt-Flughafen Berlin Brandenburg International (BBI) rückt immer weiter in die Ferne. Die Eröffnung des Milliardenprojekts wurde am Mittwoch von der staatlichen Flughafengesellschaft bis ins Jahr 2011 verschoben. Zuletzt war der No…
Flughafen Weeze scheitert mit Namensklage
muepe.de | weblog peter müller / Mit seiner Namensklage ist der Flughafen Weeze vor dem Oberlandesgericht Köln gescheitert. Nach einem am Freitag verkündeten Urteil (6 U 25/05) ist die Bezeichnung Airport Düsseldorf Weeze eine Irreführung. Der Verbraucher erwarte unter diesem B.…
Chronologie: Urteil im Fall “Schönefeld”
Handakte WebLAWg / Etwas mehr als zwei Wochen lang hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig den Planfeststellungsbeschluss des Landes Brandenburg für den Großflughafen BBI überprüft. Aus den Klagen von rund 4.000 Anwohnern gegen den Ausbau des Flughafens Berlin-…
Schnellverfahren Schönefeld
Jurabilis / Heribert Prantl äußert sich in der SZ zum Abschluss des Verfahrens BBI:Es liegt in der Natur der Sache: Die Entscheidung über die Errichtung eines Großflughafens ist nun einmal komplizierter und komplexer als die über einen Hasenstall. Ein Lam…
Neuer Flughafen Berlin-Schönefeld (BBI)
Jurabilis / Die FAZ hat einen schönen Beitrag zum Urteil des BVerwG veröffentlicht, der einen Übersichtsplan des geplanten Flughafens enthält: Die Gestaltung kann durchaus gefallen, nimmt sie doch einerseits bestehende Infrastruktur wie die - zu verläng…
1 BvR 2722/06 vom 20.02.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft den Planfeststellungsbeschluss für den Flughafenbau Berlin-Brandenburg International in Schönefeld (Land Brandenburg) und die dazu ergangenen gerichtlichen Entscheidungen.…
Urteile zu Berlin Brandenburg International (BBI)
Jurabilis / Im Konflikt um die Beschränkungen des Luftverkehrs auf dem künftigen Hauptstadtflughafen Berlin Brandenburg International (BBI) hat das Bundesverwaltungsgericht am Donnerstag auf dem eigenen Server die schriftliche Begründung seines Urteils zum A…
Grünes Licht für Flughafen Berlin-Schönefeld
Recht und Alltag / Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute die Musterklagen von Anwohnern und von vier Gemeinden gegen den vom Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung des Landes Brandenburg erlassenen Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau des Flug…
Flughafengegner prüfen VerfBeschwerde
Handakte WebLAWg / Nach dem grünen Licht der Justiz für den Bau des Hauptstadtflughafens Berlin Brandenburg International (BBI) halten sich die Gegner eine Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe offen. Im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts seien Grundrechte auf Gesund…
1 BvR 2389/06 vom 20.02.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Flughafenbau Berlin-Brandenburg International in Schönefeld, insbesondere die ihm zugrunde liegende raumordnungsrechtliche Standortentscheidung in der Verordnung ü…
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